Wachstumsprognose Wirtschaft in der Eurozone erholt sich
Europas Wirtschaft hat die Krise überwunden. Doch das Wachstum bleibt
schwach und die Arbeitslosigkeit hoch. Die Schuldenberge sind nach wie
vor besorgniserregend. Die EU-Kommission fürchtet zudem Bremsspuren
durch die Ukraine-Krise.
Brüssel (dpa) l Die Konjunktur in den 18 Euro-Ländern nimmt nur langsam Fahrt auf. Auch die Defizite von Schuldensündern wie Frankreich bleiben zu hoch. Im laufenden Jahr erwartet die EU-Kommission nach wie vor ein schwaches Wachstum für die Euroländer von 1,2 Prozent. Für das kommende Jahr revidierte die EU-Behörde ihre Erwartung mit 1,7 Prozent leicht nach unten. Das geht aus der am Montag veröffentlichten Frühjahrs-Konjunkturprognose hervor.
Die Krise in der Ukraine stelle die größte Gefahr für den Aufschwung dar, warnte Siim Kallas, der während des Europawahlkampfs EU-Währungskommissar Olli Rehn vertritt. Die Arbeitslosigkeit bleibe hoch, auch wenn sie etwas rascher sinke als bislang erwartet.
Frankreich und Spanien mühen sich mit Reformen ab, bekommen aber dennoch ihre staatlichen Defizite nicht in den Griff. Laut EU-Prognose wird Paris es auch im nächsten Jahr trotz eines milliardenschweren Sparprogramms nicht schaffen, wie versprochen die Maastricht-Grenze von drei Prozent der Wirtschaftsleistung einzuhalten.
Demnach wird Frankreich 2015 mit einem Defizit von 3,4 Prozent die Marke reißen - nach 3,9 Prozent im laufenden Jahr. Die Pariser Regierung hat gerade ein Sparpaket beschlossen, um bis 2017 rund 50 Milliarden Euro im Haushalt einzusparen. Kallas mahnte: "Das Defizit unter Kontrolle zu halten, ist ein wichtiges Ziel."
Frankreichs Finanzminister Michel Sapin hielt dagegen an seiner Prognose für ein Defizit von 3,0 Prozent in 2015 fest. Die Abweichung der EU-Zahlen begründete Sapin in Paris damit, dass die Brüsseler Prognose die angekündigten Einsparungen nur zum Teil berücksichtige.
Auch für Spanien, das 2016 wieder die Drei-Prozent-Marke einhalten muss, sind die Aussichten der EU-Kommission eher düster. Die Prognose nennt 5,6 Prozent Defizit in diesem Jahr und 6,1 Prozent in 2015. Das Ziel dürfte somit kaum zu schaffen sein. Für Spanien rechnet die EU-Kommission in diesem Jahr mit einem Wirtschaftswachstum von 1,1 Prozent, für 2015 mit 2,1 Prozent. Frankreich kommt danach 2014 auf ein Plus von 1,0 Prozent, 2015 sollen es 1,5 Prozent werden.
Musterschüler Deutschland schneidet nach wie vor in der EU-Vorhersage gut ab. Die größte Volkswirtschaft in der Eurozone soll wie erwartet in diesem Jahr um 1,8 und im kommenden Jahr um 2,0 Prozent wachsen.
Die Staaten müssten weiter Reformen umsetzen, mahnte EU-Kommissar Kallas. Es gebe aber Anlass zum Optimismus, da die Rezession vorüber sei. Kallas sagte: "Der Aufschwung hat Fuß gefasst. Die Defizite sinken, es wird wieder investiert und die Beschäftigungslage bessert sich." So werde die Arbeitslosigkeit in den Euroländern nach ihrem Rekordhoch nun in diesem Jahr auf 11,8 und im kommenden Jahr auf 11,4 Prozent sinken; deutlich schneller, als bisher von der EU-Kommission prognostiziert.
Allerdings sorgt sich Kallas um die wirtschaftlichen Folgen der "Spannungen und Unsicherheit um uns herum, insbesondere bezogen auf die Krise in der Ukraine". Besonders leiden würden darunter EU-Länder mit starken Beziehungen zu Russland, wie etwa Zypern. Der Europäische Gewerkschaftsbund ETUC forderte mehr Maßnahmen, um Arbeitsplätze zu schaffen: "Was wir brauchen, ist keine Spardiät, sondern ein Plan für Investitionen, Wachstum und Jobs, um die interne Nachfrage anzukurbeln."
Die EU-Kommission warnte vor einer dauerhaft extrem niedrigen Inflation. "Das Risiko einer Deflation sehen wir aber nicht", sagte Kallas - denn im nächsten Jahr werde die Inflation wieder anziehen.
