Gübs trägt höhere Steuern so nicht mit

Der Gübser Ortschaftsrat befasste sich am Montagabend unter anderem mit dem Haushaltsplan für das kommende Jahr und mit dem fortgeschriebenen Konsolidierungskonzept.

Gübs l Vor den Räten liegt das mehr als 200 Seiten starke Zahlenwerk, das nach wie vor ein undurchdringlicher Dschungel von Zahlen und Fachbegriffen ist. Nur sehr mühsam ist herauszufiltern, was sich nun im kommenden Jahr in Gübs tun soll. Deshalb auch bittet Verwaltungsmitarbeiter Martin Böhm nach einer längeren Diskussion um Zahlen, Kredite, Schulden und Steuererhöhungen um Gehör.

Er gibt bekannt, dass alle von den Gübser Räten bei der Planvorbereitung geäußerten "Wünsche" berücksichtigt worden seien. Damals hatte Wehrleiter Ernst Seider auf eine notwendige Sanierung von Fassade und Fußboden des Feuerwehrgerätehauses hingewiesen. Diese Posten sind in den Haushalt ebenso aufgenommen worden wie die Tore für einen Bolzplatz in Klein Gübs und die Erneuerung des Sandes auf dem Spielplatz von Gübs.

Noch in weiter Ferne, aber im Finanzplan für das Jahr 2017 verankert, ist die immer wieder verschobene Sanierung der Kirchenmauer. Dafür sollen dann 30 000 Euro zur Verfügung stehen.

Für die Beachtung der Gübser Planwünsche bedankte sich Ortsbürgermeister Karl Heinz Latz ausdrücklich und fügte an, dass zusätzlich noch mögliche Planungskosten zur Instandsetzung der Steinernen Brücke eingeordnet werden sollten. Latz hatte darüber berichtet, dass die Chancen gut stünden, das Verbindungsbauwerk zur Landeshauptstadt für Fußgänger und Radfahrer im kommenden Jahr wiederherzustellen.

Auf Unmut stieß hingegen die in der Haushaltssatzung vorgesehene Erhöhung der Grundsteuern A und B sowie der Gewerbesteuer. Diese Steuern waren erst im Jahre 2013 angehoben worden, um rund 67 000 Euro zusätzliche Einnahmen von Bürgern und Unternehmen zu erheben. "Wir können den Bürgern nicht immer nur in die Tasche greifen", sagte Ratsmitglied Jörg Vorhölter und unterstützte damit die Vorbehalte von Ortsbürgermeister Latz.

Mit den neuerlichen Anhebungen, so ist dem Konsolidierungskonzept zu entnehmen, sollen weitere Mehreinnahmen von rund 300 000 Euro pro Jahr generiert werden.

Das ist Latz eine unzumatbare Belastung. Er bringt eine gemäßigtere Anhebung ins Spiel. Der Hebesatz der Grundsteuer A (für Grundstücke der Land- und Forstwirtschaft) solle nicht auf 340, sondern auf 320 angehoben werden. Die Grundsteuer B (für bebaute oder bebaubare Grundstücke und Gebäude) sowie die Gewerbesteuer sollten 360 und nicht 420 betragen. Latz befürchtet, dass vor allem durch die enorme Anhebung der Gewerbesteuer Firmen schließen oder ihren Sitz verlagern würden.

Die Gübser Räte folgten dem Änderungsantrag einstimmig. Auch Haushaltsplan und Haushaltssatzung bekamen einstimmig grünes Licht. Dem Konsolidierungskonzept bis 2019 stimmten fünf Räte zu. Ein Rat votierte mit Nein.