Magdeburg/Halberstadt l Mit rund 1,4 Milllionen Euro hat das Land Sachsen-Anhalt im zurückliegenden Jahr 17 Straßenbauprojekte innerhalb des Harzkreises gefördert. Darüber informierte das Finanzministerium in einer Pressemitteilung.

Danach entfielen auf die Kreisverwaltung 611 826 Euro. Die Stadt Halberstadt wurde mit 73 020 Euro bedacht. In die Stadt Oberharz am Brocken flossen 219 388 Euro. In Quedlinburg wurden 150 357 Euro verbaut.

Insgesamt wurden 2013 aus Magdeburg rund 4,8 Millionen Euro für solche Vorhaben in Sachsen-Anhalt bereitgestellt. Das Land übernimmt damit den Eigenanteil der Kommunen, den sie aufgrund ihrer eigenen angespannten Haushaltslage nicht aufbringen können. Laut Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD) werden wichtige Investitionen trotz der Konsolidierung des eigenen Etats auch künftig gefördert.

Grundlage dafür ist das Gesetz zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen. Darauf basierend gewährt der Bund den Ländern Zuschüsse für Vorhaben zur Verbesserung der Infrastruktur. Unterstützt werden damit hauptsächlich der Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr. Dabei muss der Antragsteller in jedem Fall einen Eigenanteil in Höhe von 20 Prozent der benötigten Gesamtsumme aufbriungen. Ist die Kommune dazu nicht in der Lage, sodass der Wegfall der Förderung droht, kann das Land dafür einspringen.