Reuer: "Es würde trotzdem jeder machen, was er will"

Stadt Osterwieck l Keine Zustimmung im Osterwiecker Umweltausschuss fand der Vorstoß vom Vorsitzenden Marco Jede (WG Veltheim), im Winterdienst den Verzicht auf Streusalz in der Straßenreinigungssatzung festzuschreiben.

"Es gibt andere Streumittel als Salz", erklärte Marco Jede, er verwies auf Sand und Splitt. Der Vorsitzende nannte Beispiele aus Halle, Erfurt und Bad Dürrenberg, wo der Einsatz von Streusalz auf öffentlichen Wegen bereits untersagt ist. Mit Ausnahmen von Treppen, Brückenauf- und -abgängen, Rampen, Fußgängerüberwegen, starken Neigungen und Gefällen. Das aus Umweltschutzgründen auch in die Osterwiecker Straßenreinigungssatzung aufzunehmen, fand bei den Abgeordneten wenig Gegenliebe. Aus vielerlei Gründen.

"Wo soll ich als Bürger den Sand und Splitt kaufen? Salz bekomme ich in jedem Baumarkt", warf der Hessener Carsten Brüchert ein. Hans Radtke (WG Deersheim) berichtete als Mitarbeiter aus dem Bauhof, dass das Ausbringen von Splitt "unsere Fahrzeuge" belaste. Außerdem müsste Splitt nach dem Winter als Sondermüll entsorgt werden. Auch Ralf Voigt (Förderverein Stadt Dardesheim) wollte Streusalz nicht verteufeln. Es senke den Taupunkt, wodurch sich bei null Grad noch kein Eis bildet. Nach seiner Meinung müsste man dann solch ein kommunales Salzstreuverbot auch den Kreis- und Landesstraßenmeistereien mitteilen. "Da wird schon Salz gestreut, nur weil Frost angekündigt ist." Carsten Brüchert teilte die Auffassung. "Man kann doch keinem Bürger sagen: kein Salz. Und der Winterdienst fährt mit Salzstreuer vorbei."

Uwe Reuer (CDU) lehnte das Papier mit den vorgeschlagenen Ausnahmen ab. "Entweder Salz ja oder nein, alles andere ist zu kompliziert."

Festgestellt wurde in der Diskussion, dass es in der Praxis für das Ordnungsamt überhaupt nicht möglich sei, das Salzstreuverbot zu kontrollieren. "Ich denke, das Verbot ist überzogen", sagte der Osterwiecker Dieter Görs. "Es würde trotzdem jeder machen, was er will", sagte Uwe Reuer.

Ralf Voigt hielt die ganze Diskussion für überzogen. "Man sollte erstmal die Aufgabe lösen, dass überhaupt die Wege geräumt werden."

Marco Jede nahm die ablehnende Haltung der Ausschussmitglieder zur Kenntnis, fand es aber gut, dass darüber diskutiert wurde.