Wird die Fahrbahn auf der Nordseite der Kühlinger Straße in Halberstadts Zentrum saniert oder nicht? Im Stadtrat wurde heftig darüber gestritten.

Halberstadt l Vom Weingarten bis zur Einmündung in die Schmiedestraße sollten Kühlinger Straße und Heinrich-Julius-Straße eine neue Fahrbahndecke bekommen. So plant es das Tiefbauamt der Stadt. Weil die 1998 aufgebrachte Asphaltschicht Risse, Ausmagerungen und andere Schäden aufweist. Kostenpunkt für beide Straßenabschnitte zusammen: 127 000 Euro.

Der Stadtrat sollte während seiner jüngsten Sitzung nun entscheiden, ob die Bitumendecke erneuert wird oder nicht, denn zwei wichtige Ausschüsse hatten sich dazu im Vorfeld unterschiedlich positioniert. Während die Mitglieder des Stadtentwicklungsausschusses das Vorhaben kritisch sahen und ablehnten (Volksstimme berichtete), befürworteten die Mitglieder des Hauptausschusses die Baupläne. Daniel Szarata, Chef der CDU-Stadtratsfraktion, wollte vor einer Entscheidung noch einmal die Meinung des Fachausschusses dazu hören. Oberbürgermeister Andres Henke (Linke) verwies zuvor auf die Debatte im Hauptausschuss. Dort sei "in aller gebotenen Ruhe" intensiv über den Antrag diskutiert worden. Das Tiefbauamt habe weitere Fotos und Unterlagen vorgelegt, die letztlich die Mitglieder des Hauptausschusses von der Notwendigkeit der Sanierung überzeugt hätten. "Darüber herrschte Konsens", so Henke.

Notwendigkeit bezweifelt

Michael Herrmann (CDU) benannte den Hauptkritikpunkt des Stadtentwicklungsausschusses, dem er vorsitzt. Die Abgeordneten in diesem Gremium sahen die Sinnhaftigkeit der Sanierung zum jetzigen Zeitpunkt nicht, da in den nächsten zwei, drei Jahren an der Südseite der Kühlinger Straße wieder neue Wohnhäuser errichtet werden sollen. "Die Mehrheit der Ausschussmitglieder befürchtet, dass die dann sanierte Straße wieder in Mitleidenschaft gezogen wird." Zudem sei man im Fachausschuss - anders als das Team im Tiefbauamt - nicht davon überzeugt, dass eine Fahrbahnsanierung zwingend notwendig sei, berichtete Michael Herrmann.

Warten macht es teurer

Rainer Schöne (Buko) sagte daraufhin: "Es ist immer das gleiche Lied, wer arm ist, lebt teuer. Wenn später saniert wird, müssen wir mehr bezahlen. Und geflickt werden muss die Straße auf jeden Fall", so der einst als Baudezernent in Halberstadt aktive Kommunalpolitiker.

Auch OB Henke warb in der Debatte weiter um Zustimmung. "Jedes weitere Jahr Verzögerung kostet es mehr. Und auch das Flicken der Risse muss bezahlt werden", so Henke. Die Befürchtung, Baufahrzeuge könnten die gerade sanierte Fahrbahn wieder beschädigen, versuchte er ebenfalls auszuräumen. Ihm habe Tiefbauamtsleiter Manfred Wegener versichert, dass die Baustelleneinrichtung bei einer Neubebauung der Südseite logistisch unsinnig wäre, würde sie über die Nordseite der Straße angefahren.

Markus Gorges (CDU) erinnerte daran, dass man solche Debatten schon des Öfteren im Stadtrat geführt habe. "Ich bin zwar kein Baufachmann, aber es gibt aus meiner Sicht auf jeden Fall Straßen, deren Sanierung dringender notwendig ist als die Kühlinger", sagte er. Wobei er vor allem die Florian-Geyer-Straße ins Gespräch brachte, die nun auch wegen des HaWoGe-Spielemagazins am Ebereschenhof stärker frequentiert werde und in deutlich schlechterem Zustand sei.

Diesen Hinweis konterte Hans-Joachim Nehrkorn (Linke) mit der Aussage, dass man nicht über einen grundhaften Ausbau rede. "Es geht nur darum, die Deckschicht auszutauschen und nicht darum, eine neue Straße zu bauen."

Nach dem Zwischenruf von Friedrich Wegner (CDU), ob das Land zuviel Asphalt habe, der jetzt dringend eingebaut werden müsste, stimmten die Abgeordneten über das im Verwaltungsdeutsch als Werterhaltungsmaßnahme bezeichnete Vorhaben ab. 11 Ratsmitglieder votierten dafür, vier enthielten sich und 24 Mitglieder, eine klare Mehrheit, lehnten die Fahrbahnsanierung auf der Nordseite der Kühlinger Straße ab.