Vor Sonder-Hauptausschuss stehen Zeichen auf Sturm

Wernigerode l Kurz vor der heutigen Sondersitzung des Hauptausschusses in Wernigerode, in dem die Briefaffäre im Rathaus und die Vergangenheit von Oberbürgermeister Peter Gaffert (parteilos) beim Stasi-Wachregiment thematisiert werden sollen, stehen die Zeichen auf Sturm. Anlass ist der Fragenkatalog, mit dem die Bündnisgrünen die Stadtverwaltung konfrontiert haben und der aus Sicht von Fraktionschefin Sabine Wetzel "rechtzeitig vor der nächsten Ratssitzung beantwortet werden sollte". Jene Antworten lagen am Montagnachmittag bei Sabine Wetzel noch nicht vor. Hauptamtsleiter Rüdiger Dorff kündigte die Übermittlung per E-Mail für den späteren Nachmittag an. Aus Wetzels Sicht ist das zu spät, um das Thema in der Ausschusssitzung am Dienstag überhaupt zu behandeln.

"Unser elf Punkte umfassender Fragenkatalog liegt der Verwaltung seit der Stadtratssitzung am 7. Mai vor. Ich habe immer betont, dass ich rechtzeitig vor der nächsten Ratssitzung um die Antworten bitte, damit wir uns fraktionsintern damit beschäftigen können", so die Chefin der Fraktion Bündnis 90/Grüne/Piraten. Wenn Oberbürgermeister Gaffert die reguläre Hauptausschusssitzung vom 24. Juni auf den 9. Juni vorziehe, um die beiden Themen zu diskutieren, sei es wenig hilfreich, wenn die Antworten erst wenige Stunden zuvor übermittelt würden, so Wetzel. "Das ist keine Art. Wir sind berufstätig und können nicht mal eben schnell zusammenkommen. Für mich ist das auch ein Zeichen, wie ernst wir von der Verwaltung genommen werden."

Sabine Wetzel und ihre Fraktion stehen bei der Briefaffäre quasi im Mittelpunkt. Ein an ihre Fraktion gerichteter und an sie persönlich adressierter Brief war Mitte April im Rathaus geöffnet und inhaltlich ausgewertet worden. Noch bevor Sabine Wetzel selbst davon Kenntnis hatte, waren vom Rathaus andere Stadträte informiert worden. Vom Wortlaut her drehte sich das Schreiben um Gafferts dreijährigen Wehrdienst beim Wachregiment der Staatssicherheit. Sabine Wetzel macht eine Strafanzeige nun auch davon abhängig, inwieweit die Rathausspitze die Vorgänge erhellt und zur Aufklärung beiträgt (die Volksstimme berichtete).

Im Rathaus kann man Wetzels Unmut derweil nicht verstehen. "Wir hatten mit den Fraktionsvorsitzenden verabredet, dass die Antworten bis zum Hauptausschuss am 24. Mai vorliegen", so Hauptamtleiter Dorff. Das sei der Fall.

Stadtratspräsident Uwe-Friedrich Albrecht (CDU) teilt derweil Wetzels Kritik: "Ich hatte die Verwaltung nachdrücklich darum gebeten, die Antworten rechtzeitig zu übersenden, damit sich alle Fraktionen intern besprechen und vorbereitet in die Hauptausschusssitzung gehen können. Es gibt für mich keinen plausiblen Grund, warum das nicht geschehen ist." Die jetzige Frist sei dafür zu knapp.