Spielraum ist beim Kürzen ausgeschöpft

Mit einem Haushaltvolumen von rund zehn Millionen Euro wird die Verbandsgemeinde Flechtingen 2015 zurechtkommen müssen. Allerdings wissen die Mitgliedsgemeinden nicht, wie sie die gestiegene Umlage aufbringen sollen.

Flechtingen l Es waren keine guten Nachrichten, die Kämmerer Michael Schneidewind von der Verbandsgemeinde Flechtingen den Verbandsgemeinderäten mit in die Weihnachtspause geben konnte.

Trotz aller Sparbemühungen ist es ihm nicht gelungen, für den Haushalt 2015 eine Verbandsgemeindeumlage von unter 50 Prozent zu erzielen. Der Hebesatz liegt gegenwärtig bei 52,53 Prozent. Im Vergleich: Für das Haushaltsjahr 2014 lag der Hebesatz bei 48,28 Prozent.

"Grund für diesen Anstieg ist das Volumen bei den Aufwendungen", sagte Michael Schneidewind am Mittwochabend vor den Ratsmitgliedern im Haus der Jugend und Vereine in Flechtingen.

Vor allem die Personalkosten, ab 1. März 2015 wird eine Tariferhöhung wirksam, bei den Grundschulen und Kinderbetreuungseinrichtungen rechnet die Kämmerei mit teilweise erheblichen Mehrbelastungen. Allein in der Kernverwaltung werden beispielsweise 79000 Euro mehr benötigt, bei den Kindertagesstätten und Horten sind es gar 363600 Euro.

Die gesamten Steigerungen liegen bei 513000 Euro, rechnete Michael Schneidewind vor.

Das Gesamthaushaltsvolumen liegt nach dem derzeitigen Erarbeitungsstand für 2015 bei 10200000 Euro. Trotz einer Ertragssteigerung von 66000 Euro kann der Haushalt ohne die gestiegene Umlage nicht ausgeglichen werden. Die finanziellen Zuweisungen insgesamt sinken bei gleichzeitig steigender Aufgabenverteilung vom Land an die Kommunen.

"Wir sprechen jetzt von einer Steigerung von acht bis zehn Prozent, wo kommen denn diese Kosten her", versuchte Verbandsgemeinderat Volkmar Schliephake (CDU) noch einmal nachzuhaken. Das sei so nicht hinzunehmen. Klar sei, dass die Mitgliedsgemeinden die Arbeit der Verwaltung sicherzustellen habe, aber das belaste die Kommunen schon immens. Auch beim Personalentwicklungskonzept sieht der Calvörder Bürgermeister noch Gesprächsbedarf hinsichtlich Einsparungsmaßnahmen.

"Wir haben alle geringere Einnahmen und müssen trotzdem höhere Umlagen stemmen", sagte Dieter Schwarz (FUWG). Welche Gemeinde könne überhaupt noch einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen? "Wir jedenfalls nicht", sagte der Flechtinger Bürgermeister. Er regte an, die Ämterstruktur kritisch unter die Lupe zu nehmen.

Michael Schneidewind sieht keinen Spielraum mehr für weitere Kürzungen, wenn die Verbandsgemeinde zahlungsfähig bleiben möchte.

Mit dem Haushaltsentwurf verabschiedete sich der Kämmerer. Er wird im neuen Jahr eine neue Stelle antreten. In den viereinhalb Jahren seiner Amtszeit in Flechtingen habe er mit den Kollegen viel erreicht, sagte er und erinnerte an die Haushaltsumstellungen und die SEPA-Umstellung. Es sei keine einfache Entscheidung gewesen, aber er sehe in der neuen Stelle eine Chance für sich. Seine Nachfolge wird zunächst Nicole Schlüter antreten.