Wedringer planen neue Demonstration

Wedringen l "Als ich davon erfahren habe, war ich schockiert. Aber da wir noch kein Baurecht haben, nehme ich das so hin", sagt Sigrid Arnstedt. "Trotzdem war es erstmal wieder eine Erschütterung."

Die Wedringerin gehört mit ihrer Familie zu der Bürgerinitiative, die im Ort bereits zwei Demonstrationen für eine Ortsumgehung auf die Beine gestellt hat. Denn laut einer Verkehrszählung rollen täglich knapp 19 000 Fahrzeuge durch Wedringen.

Am Montag hatte der Bund zusätzliche 115 Millionen Euro für den Straßenbau in Sachsen-Anhalt freigegeben. Das Problem: Das Geld fließt ausschließlich in baureife Projekte, die sofort umgesetzt werden können. Aber obwohl die Planungen für die Ortsumgehung Wedringen bereits seit Jahren laufen, herrscht noch kein Baurecht.

Verfahren noch offen

Laut Landesverwaltungsamt kann das noch eine Weile dauern: Die entsprechenden Pläne wurden zwar ausgelegt und den Trägern öffentlicher Belange zugeschickt. Aber damit ist dann Planfeststellungsverfahren noch lange nicht abgeschlossen.

Zunächst einmal will die Landesstraßenbauverwaltung Sachsen-Anhalt als Vorhabenträger aufgrund der Rückmeldungen noch drei Änderungen in die Pläne einarbeiten. Wie das Landesverwaltungsamt gegenüber der Volksstimme erklärte, müssen daraufhin die Betroffenen ihre Zustimmung erklären. Sei dies erfolgt, wäre damit das sogenannte Anhörungsverfahren als erster Teil des Planfeststellungsverfahrens abgeschlossen. Als nächster Schritt steht dann das Beschlussverfahren an. Wie lange dieses dauern werde, sei nicht absehbar. Allerdings sei von mindestens drei Monaten auszugehen. "Wir gehen davon aus, dass wir bis zum Ende des Jahres eine Entscheidung treffen können", hieß es aus dem Landesverwaltungsamt. Abschließend werden alle Unterlagen noch einmal ausgelegt und verschickt. Gebe es dann keine Einwände mehr, sei der Beschluss "bestandskräftig" und es herrsche Baurecht.

Finanzierung unklar

Bleibt allerdings noch die Frage der Finanzierung. Zwar ist die Ortsumgehung im aktuellen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) mit vordringlichem Bedarf eingestellt. Doch dieser Plan wird derzeit neu aufgestellt. Auf eine Nachfrage beim Bundesverkehrsministerium nach dem aktuellen Stand heißt es unverändert: "Derzeit wird die Ortsumgehung Wedringen für den neuen Bundesverkehrswegeplan 2015 bewertet. Die Veröffentlichung der Bewertungsergebnisse aller Bundesfernstraßen-Vorhaben ist im Rahmen eines öffentlichen Konsultationsverfahrens im Herbst 2015 vorgesehen. Danach wird das Bundeskabinett den neuen BVWP beschließen. Er ist dann Grundlage für die Beratung des neuen Bedarfsplanes für die Bundesfernstraßen." Weiter teilt das Ministerium mit: "Mit der Verabschiedung des Ausbauänderungsgesetzes trifft der Deutsche Bundestag die abschließende Entscheidung zur Aufnahme und zur Dringlichkeitseinstufung eines Vorhabens in den Bedarfsplan." Bis wann dieses Verfahren abgeschlossen sein wird, ist unklar.

Bis zum ersten Spatenstich für die Ortsumgehung dürfte es also noch eine Weile dauern. Die Mitglieder der Wedringer Bürgerinitiative lassen sich davon nicht aus dem Konzept bringen. Um auf die Notwendigkeit der Baumaßnahme hinzuweisen, ist laut Sigrid Arnstedt für Ende August eine weitere Demonstration geplant. Details werden rechtzeitig bekannt gegeben.