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Antrag auf Abwahl von Gerhard Imig gestellt SPD-Fraktion will neuen Vorsitzenden

08.07.2015, 01:01

Havelberg (ans) l Bevor es in die Sommerpause geht, haben die Havelberger Stadträte am morgigen Donnerstag eine spannende Sitzung zu absolvieren. Nicht nur, dass es 18 Tagesordnungspunkte im öffentlichen und vier im nicht öffentlichen Teil abzuarbeiten gilt, es gibt auch brisante Themen. Da ist gleich als Erstes nach Regularien, Einwohnerfragestunde und Bericht des Bürgermeisters die Abwahl des Vorsitzenden des Stadtrates. Dieses Amt bekleidet seit der Konstituierung des im vorigen Jahr neu gewählten Stadtrates Gerhard Imig von der CDU. Jetzt hat die SPD-Fraktion den Antrag auf Abwahl und unverzügliche Neuwahl gestellt.

"Wir sind als Fraktion der Ansicht, dass wir jemand Neues brauchen", sagte Vorsitzender Jürgen Kerfien gestern auf Volksstimme-Nachfrage. Einen Vorschlag für die Neuwahl gibt es, dazu wollte er sich im Vorfeld der Ratssitzung jedoch nicht äußern. Die Antwort auf die Frage gibt`s also am Donnerstagabend im Tagesordnungspunkt 7.

Die SPD-Fraktion hatte mit Uwe Klemm über viele Jahre den Stadtratsvorsitz gestellt. Lediglich in der Wahlperiode von 2004 bis 2009 hatte Die Linke den Vorsitz. In der darauffolgenden Amtszeit hatten CDU und SPD eine Koalition gebildet und der Linken diesen Posten weggeschnappt. Im aktuellen Stadtrat gibt es keine Koalition von SPD und CDU mehr. Den Sozialdemokraten wäre als Wahlsieger mit 32,5 Prozent (die CDU war mit 29,2 Prozent zur zweitstärksten Kraft gewählt worden) der Stadtratsvorsitz vorbehalten gewesen. Uwe Klemm stand auch wieder auf der Vorschlagsliste. Doch hatte der einstige Koalitionspartner mit Gerhard Imig einen eigenen Kandidaten ins Rennen geschickt. In der geheimen Abstimmung vereinte dieser elf Stimmen auf sich, Uwe Klemm erhielt neun Stimmen, eine Stimme war ungültig.

In der Sitzung gibt es zudem auch noch einmal Beschlüsse zur Bürgermeisterwahl und zu einem Wahleinspruch. Sie beginnt um 19 Uhr im Vereinshaus des Wassersportvereins auf der Spülinsel.