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Bürgermeister bringt ausgeglichenen Etat-Entwurf auf den Weg "Haushalt 2014 ist kein Grund zum Jammern"

Von Siegmar Riedel 14.02.2014, 02:19

Zum ersten Mal ist der Haushaltsplan 2014 der Stadt Klötze am Mittwochabend während der Sitzung des Hauptausschusses diskutiert worden. Der Haushalt ist ausgeglichen, finanziell wird es aber immer enger. Bereits nächste Woche soll der Etat vom Stadtrat verabschiedet werden.

Klötze l Die gute Nachricht vorweg: Der Haushaltsplan der Einheitsgemeinde Stadt Klötze für das laufende Jahr ist ausgeglichen. Damit kann die Stadt weiterhin allein über ihre Finanzen verfügen, eine Konsolidierung droht auch weiterhin nicht. Der weniger gute Aspekt: Der Etat 2014 kann wegen einer Deckungslücke von rund 496000 Euro erneut nur durch einen Griff in den Sparstrumpf ausgeglichen werden.

"Die Einnahmen decken die Ausgaben nicht", erläuterte Bürgermeister Matthias Mann und kündigte an, dass die Steuerhebesätze und Gebühren nicht angehoben werden. "Berücksichtigt sind im Etat die freiwilligen Aufgaben der Stadt wie die Dorfgemeinschaftshäuser, Freibäder und Spielplätze", betonte das Stadtoberhaupt, schränkte aber ein: "Auch in diesen Bereichen wird es finanziell immer enger." Matthias Mann sprach von Defiziten bei den Freibädern in Kunrau und Klötze von 120000 Euro, bei den Kindertagesstätten von 600000 Euro. Die in den Etat eingeplante Summe für Reparaturen und Instandhaltungen ist von 120000 auf 150000 Euro angehoben worden. Zwar muss die Stadt rund 120000 Euro weniger Kreisumlage bezahlen, doch nahezu die gleiche Summe bekommt Klötze weniger an allgemeinen Zuweisungen. "Das hebt sich also auf", erläuterte Matthias Mann.

Ansonsten bietet der Etat keine Überraschungen. Gebaut wird nur, wofür es Fördermittel gibt, zumeist handelt es sich dabei um die Fortsetzung begonnener Projekte. Dazu zählen zum Beispiel der zweite Bauabschnitt der Kunrauer Straße Soeleckengarten, die Dockingstation für Caravan am Klötzer Waldbad, die begonnenen Bodenordnungsverfahren und Wartehallen am Klötzer Busbahnhof. Außerdem steht der Kauf eines Feuerwehrfahrzeugs TLF im Plan, wobei noch nicht entschieden ist, welche Wehr es bekommt. Im Gespräch sind Immekath und Wenze. Matthias Mann: "Die Entscheidung hängt von der Leitplanung für die Feuerwehren ab."(Bericht folgt)