Einstige Bürgerinitiative wirft Stadtoberhaupt Vernachlässigung der öffentlichen Meinung vor Wieder Streit um das Kombibad
Ines Schreinert und Wolfgang Zahn üben scharfe Kritik an Bürgermeister Dieter Klenke. Die Organisatoren der Ideenwerkstätten zum geplanten Kombibad auf dem Freibadgelände in Oschersleben werfen dem Rathauschef vor, die Bürgermeinung über das künftige Freizeitareal im Norden der Stadt nicht zu berücksichtigen.
Oschersleben l Konkret geht es darum, dass die Mitbegründer der einstigen Bürgerinitiative "Rettet das Freibad", Ines Schreinert und Wolfgang Zahn, in den zurückliegenden Monaten die Bürger zum Mitmachen in Ideenwerkstätten aufriefen. Ziel sollte sein, Anregungen und Wünsche der Oschersleber aufzunehmen und in einer Arbeitsmappe zu sammeln.
"Der Bürgermeister sagte einen Terminvorschlag für die Übergabe kurzerhand ab."
Freibadverfechter Wolfgang Zahn
Dieses nun fertiggestellte 24-seitige Dokument wollten die Freibadverfechter Bürgermeister Dieter Klenke (parteilos) übergeben, damit er es wiederum noch vor der Sommerpause an die Stadtratsfraktionen weiterleiten möge, auch um kostbare Zeit zu nutzen. "Doch der Bürgermeister sagte einen Terminvorschlag für die Übergabe kurzerhand ab", wettert Zahn in einem Volksstimme-Gespräch. Als Begründung sei ihm mitgeteilt worden, die Arbeitsmappe könne gern zur ersten Sitzung der vom Stadtrat initiierten Arbeitsgruppe im September vorgelegt werden. Derzeit bestehe keine Notwendigkeit zur vorherigen Einsichtnahme.
"Wir fragen uns nun besorgt, ob so das Interesse an den Ideen und Vorstellungen der Bürger zum Kombibad aussieht", sagt Ines Schreinert und ergänzt: "Es ist sehr schade, dass diese Sammlung nicht schon vor den anstehenden Beratungen allen Beteiligten zur Verfügung gestellt wird. Wird so die Meinung der Bürger, die sich aktiv mit Fleiß, Engagement, Herz und Verstand eingebracht haben, honoriert?"
Klenke hat die Absage des Termins gegenüber der Volksstimme bestätigt. "Als der Terminvorschlag mit meinem Büro abgestimmt worden ist, war ich selbst nicht im Haus. Meine Mitarbeiterin konnte einfach nicht wissen, dass ich die Mappe noch gar nicht annehmen kann", erklärt der Bürgermeister und fügt hinzu: "Ich darf doch der Kompetenz der von den Stadträten beauftragten Arbeitsgruppe nicht vorgreifen. Zur ersten Sitzung am 16. September kann die Mappe übergeben werden." Hier müsse zunächst ergründet werden, was denn überhaupt für welches Budget gewollt ist. Bevor also ein Planungsbüro beauftragt werden kann, müssen die Mitglieder der Arbeitsgruppe festlegen, mit welcher Technik beispielsweise einmal geheizt werden soll, wie groß die Becken sein werden und aus welchem Material sie bestehen. Außerdem müssten weitere zahlreiche Punkte ausdiskutiert werden. "Hier ist im Übrigen Fachwissen gefragt", betont Klenke.
"Ich bin nicht bereit, den Populismus eines Herrn Zahn in die Öffentlichkeit zu tragen."
Bürgermeister Dieter Klenke
Er sei auch nicht bereit, "den Populismus eines Herrn Zahn in die Öffentlichkeit zu tragen". Damit tritt Klenke auch den stetigen Vorwürfen entgegen, die Planungen des Kombibades nicht schnell genug voranzutreiben. Vielmehr sei die Gründung und erste Sitzung der Arbeitsgruppe ein Beschluss des Stadtrates. Dieser legitimiere jede Fraktion zur Entsendung von zwei Vertretern aus den eigenen Reihen sowie zwei weiteren Oscherslebern, vorzugsweise mit möglichst viel Fachwissen. "Der alte Stadtrat hat im Februar beschlossen, dem neuen Rat diese Entscheidungen zu überlassen. Und das finde ich richtig so", unterstreicht Klenke.
Er erkenne auch den unermüdlichen Einsatz der Oschersleber in den vergangenen Ideenwerkstätten an. Dennoch gibt der Rathauschef zu bedenken, dass das Endergebnis in einem Kombibad münden soll. "Ein großer Freizeitpark ist nicht die Zielsetzung. Sicherlich werden die avisierten Ausgaben schwanken. Maßgabe sollten jedoch sechs Millionen Euro sein", gibt Klenke zu bedenken. Diese seien vergleichbar mit den Kosten für den Umbau des Bades in der Partnerstadt Schöningen.
Unterdessen möchte die Grünen-Stadträtin Liselotte Drohberg ihre eigenen Ideen noch einmal zur öffentlichen Diskussion stellen. Sie stellt den Beschluss des Stadtrates vom Februar in Frage und schlägt die Fokussierung auf zwei Standorte vor. So soll das Freibad zwar in der Breitscheidstraße belassen werden, jedoch in kleinerer Form. Die Restflächen könnten etwa durch Verpachtungen viel Geld in die Stadtkassen spülen. Die Schwimmhalle gehöre ihrer Meinung nach in die Innenstadt.
"Die neutrale Lage am Bahnhof bietet sich geradezu an."
Stadträtin Liselotte Drohberg
"Die neutrale Lage am Bahnhof bietet sich für eine neue Schwimmhalle geradezu an", sagt die Stadträtin und verweist auf die daraus resultierende Sicherstellung des Schulschwimmangebotes. "Die Entfernungen zu den Schulen in der Stadt sind dann nahezu identisch. Außerdem sollte es doch möglich sein, dass hier ambulante Rehas durchgeführt werden. Das spart den Krankenkassen viel Geld, denn Rehas mit weiten Anreisewegen sind teuer", sagt Drohberg.
"Die Stadträte haben das Recht, ihre Meinung kundzutun, gegebenenfalls neue Beschlussvorlagen zu beantragen und darüber erneut abzustimmen. Ich glaube jedoch nicht, dass die Fraktionen dieses heiße Eisen noch einmal anfassen wollen", reagiert Bürgermeister Dieter Klenke auf die Vorschläge Drohbergs.
