Etat-Diskussion entfacht neue Debatte um Kombibad

Der Oschersleber Stadtrat hat den Etat für das Jahr 2015 am Mittwochabend nicht beschlossen. Mit der Haushaltsdebatte entspann sich stattdessen eine neuerliche Diskussion um das geplante Kombibad. Die Verwaltung erhielt aus der Sitzung heraus den Auftrag, zu prüfen, in wie weit eine Sanierung von Freibad und Schwimmhalle Kosten sparen würde.

Oschersleben l Ausnahmsweise unpünktlich begann am Mittwochabend die letzte Stadtratssitzung dieses Jahres. Sitzungschef Lothar Lortz räumte den Kreistagsmitgliedern eine Schonfrist ein. Bekanntlich hatte ja am Mittwoch auch der Kreistag in Oschersleben getagt. Knapp zehn Minuten später waren die meisten Kreistagsmitglieder, die auch im Oschersleber Stadtrat sitzen, eingetrudelt und die Sitzung konnte offiziell beginnen.

Für ausreichend Diskussionsstoff sorgte die Debatte um den Haushalt. Die Kunde, dass der Kreistag die Kreisumlage auf 39,1 Prozent erhöht hat, war den Kreistagsmitgliedern längst vorausgeeilt und im Rathaus angekommen. Die Stadt Oschersleben hatte im Haushaltsentwurf bereits mit einer höheren Kreislage, mit 38 Prozent, geplant. Diese eingeplante Steigerung um 1,2 Prozentpunkte hätten 190000 Euro ausgemacht. Nun kommt eine weitere Steigerung hinzu. Damit müssen weitere 1750000 Euro im ohnehin angespannten Etat, unter dem noch immer ein dickes Minus von 1,3 Millionen Euro im Gesamtergebnisplan steht, irgendwie aufgetrieben werden.

Kämmerin Kathrin Hoffmann hatte eingangs den Stadträten berichtet, dass sich die Verwaltung in den vergangenen Wochen intensiv mit dem Haushaltsentwurf beschäftigt und weitere Kürzungen vorgenommen habe. Geld aus der Rücklage zu nehmen, um den Etat auszugleichen, sei allerdings nicht die Lösung, machte Kathrin Hoffmann deutlich. "Wir brauchen das Geld auf und es ist weg. Ohne Einsparungen überstehen wir nur ein paar Jahre", so die Kämmerin.

Nach weiteren Sitzungen mit den Fraktionsvorsitzenden sei das Minus bis auf 336000 Euro geschrumpft. Mit der höheren Kreisumlage würde diese Summe allerdings wieder steigen.

"Geld, was nicht zur Verfügung steht, können wir auch nicht verteilen", meldete sich Manfred Nörthen (Die Linke) zu Wort. Das Kreistagsmitglied hatte sich bei der Abstimmung um den Kreishaushalt enthalten, weil ihm bewusst ist, dass die Kommunen trotz intensiver Sparmaßnahmen die höheren Ausgaben kaum stemmen können. Um den Oschersleber Haushalt zu entlasten, brachte er den Antrag ein, auf den Bau des Kombibades zu verzichten und stattdessen Sanierungsarbeiten an Schwimmhalle und Freibad vorzunehmen. "Unsere Fraktion beauftragt hiermit die Verwaltung, die nötigen Informationen und Zahlen einzuholen", so Manfred Nörthen. Dieser Antrag wurde schließlich von Jörg Gildemeister, Chef der Fraktion FUWG, mit den Worten bekräftigt: "Die FUWG wird einem Haushalt, in dem sechs Millionen Euro für ein Kombibad stehen, und dabei wird es nicht bleiben, nicht zustimmen, weil es die Stadt über Jahre handlungsunfähig machen wird. Wir ergänzen den Antrag der Linken in der Hinsicht, dass die Verwaltung Kostenschätzungen und ein Finanzierungsprogramm für die Sanierung von Schwimmhalle und Freibad einholt", forderte Gildemeister.

Und damit war der Stadtrat Oschersleben erneut in einer Debatte um das Kombibad angekommen. "Wir sind hier in der Haushaltsdiskussion und nicht in einer neuerlichen Diskussion um das Kombibad. Wir verlieren kein Wort darüber, dass im Bereich Kindertagesstätten und Grundschulen gravierende Kürzungen vorgenommen werden sollen. Wir haben Sorge dafür zu tragen, dass das Leben hier noch lebenswert ist. Und das hängt nicht vom Kombibad ab", unterbrach SPD-Stadträtin Petra Peter die Debatte.

Schlussendlich beschlossen die Stadträte, dass noch vor der nächsten Sitzung des Rates, diese findet am 18. Februar statt, den Stadträten Zahlen zur Sanierung von Schwimmbad und Schwimmhalle vorgelegt werden. An diesem Tag solle dann möglicherweise der Haushalt beschlossen werden. Denkbar wäre allerdings auch eine dritte Lesung, meinte Bürgermeister Dieter Klenke.