Jeetzebrücke: Antrag abgelehnt

Salzwedel (cb) l Die Investitionskosten für die Jeetzebrücke werden nicht mit einem Sperrvermerk versehen. Das hat gestern Abend der Hauptausschuss entschieden. Ute Brunsch (Die Linke) hatte den Antrag gestellt. Der Sperrvermerk sollte solange aufrecht erhalten werden, bis sich der Stadtrat einig ist, wie die neue Brücke an der Feldstraße aussehen könnte. Die Mehrheit der Ausschussmitglieder sah in dem Antrag keinen Sinn. Norbert Hundt (SPD) sagte, damit würde selbst die Planung des Vorhabens verhindert. "Ich weiß nicht, ob das Absicht ist", fragte er an Ute Brunsch gerichtet. Da ein "Schnellschuss", wie Wolfgang Kappler (Salzwedel Land) sagte, 2013 verhindert worden sei, könne nun wie bei anderen Vorhaben in Ausschüssen diskutiert werden, ehe eine Entscheidung getroffen wird. Ute Brunsch zog den Antrag ihrer Fraktion zurück.

Die Jeetzebrücke war im vorigen Jahr Thema geworden, nachdem ein altes Stauwehr abgerissen worden war. Es war eine Verbindung von der Feldstraße zur Innenstadt und umgekehrt, die Fußgänger nutzten. Gegen den Abriss hatte es starken Protest aus der Bevölkerung gegeben. Nun soll ein Ersatz gebaut werden. Der Abriss des einstigen Stauwehres diente dazu, die ökologische Durchlässigkeit der Jeetze zu gewähren.

Sperrvermerke setzt die Verwaltung in der Regel an Haushaltspositionen, die von Fördergeld abhängen. Geld, das mit einem Sperrvermerk in Haushalte eingestellt wird, darf erst ausgegeben werden, wenn der Vermerk aufgehoben wird.