Breitband: Stadt lehnt Beitritt ab

Salzwedel (zä) l Die Hansestadt Salzwedel wird nicht Mitglied des Zweckverbandes Breitband Altmark. Nach einer teilweise emotionalen, rund 35 Minuten dauernden Debatte, sprachen sich 18 Stadträte für und 18 gegen den Beitritt aus. Damit gilt der Antrag als abgelehnt.

Zuvor hatten zahlreiche Rednerinnen und Redner das Für und Wider diskutiert und ihre teils bekannten Positionen mit den unterschiedlichsten Argumenten untermauert. Norbert Hundt, Vorsitzender der Fraktion "SPD und Für Salzwedel", hatte nicht nur das Ende der Rednerliste beantragt, sondern auch eine namentliche Abstimmung durchgesetzt. Ein Verfahren, das in Salzwedel vermutlich noch nicht oft vorgenommen wurde.

Gabriele Gruner (Die Linke) eröffnete den Diskussionsreigen und sagte, es gehe nun darum, dass "wir rasch einen schnellen Anschluss haben". Sabine Blümel von der Fraktion Salzwedel Land bezeichnete den Inhalt des Schreibens der Telekom als "nicht zufriedenstellend". Zu viele Fragen blieben offen, zudem habe die Stadt nicht recherchiert, wie das Vorhaben umgesetzt werden sollte. "Deshalb müssen wir dem Zweckverband beitreten" - eine Aussage, der sich auch Holger Lahne, "SPD und Für Salzwedel", anschloss. Er kritisierte, die Telekom würde lediglich Aktivitäten entwickeln, um ihre "Monopolstellung zu erhalten". Dem widersprach Gerd Schönfeld (Die Linke). Die Telekom wolle sicher nicht ihre Kunden in der Altmark verlieren. Und Susann Meinecke, "SPD und Für Salzwedel", konnte nicht verstehen, dass ein Zweckverband in Frage gestellt wird, der Geld von der EU bekomme. CDU-Stadtrat Peter Fernitz warnte mit Blick auf die Telekom: "Das bringt nichts."