Bauausschuss Straßen in desolatem Zustand
Bis März 2016 soll eine Prioritätenliste der Arendseer Gemeindestraßen vorliegen.
Arendsee l "Der Zustand der Straßen in den Orten der Einheitsgemeinde Arendsee ist katastrophal", schätzte Stadtrat Michael Wrana (gemeinsame Fraktion), Ortsbürgermeister in Kerkau, während der Bauausschusssitzung ein. Seit 25 Jahren habe sich daran nichts getan. "Das muss sich ändern", forderte er.
Darin war er sich mit den anderen Ausschussmitgliedern einig. "Im Kreisausschuss hieß es, von Arendsee lägen keine Förderanträge für den Ausbau von Gemeindestraßen vor: Das stimmt nicht", informierte Ratsherr Klaus Führ (Die Linke). Seine Fraktion hatte beim Stadtrat beantragt, eine Prioritätenliste aufzustellen und die beim Altmarkkreis Salzwedel geltend zu machen.
"Inzwischen haben wir erfahren, dass von der Stadt Anträge eingereicht worden sind", sagte er. Das bestätigte Kreistagsmitglied Jörg Benecke, der ebenfalls im Bauausschuss sitzt. "Das geht so nicht", kritisierte er die Fehlinformation.
Führ stellte Mutmaßungen an, warum die Arendseer Förderanträge gar nicht erst bearbeitet worden seien. "Nach dem alten Entflechtungsgesetz waren 80 Prozent Kreisförderung und 20 Prozent Eigenanteil geplant", erinnerte er sich. Das Problem sah er darin, dass die Stadt kein Geld habe und der Kreis womöglich deshalb keine Förderung zulassen wolle. "Bis 2019 sind keine städtischen Straßen auf der kreislichen Prioritätenliste zu finden", machte Führ deutlich.
"Aber in dem aktuellen Entflechtungsgesetz steht, dass sogar eine 100-prozentige Förderung möglich ist für Kommunen, die klamm sind", versicherte er. Der Kreis entscheide, wo gebaut werde.
Straßen werden aufgelistet
Um in der nächsten Liste überhaupt Berücksichtigung zu finden, sollen nun sämtliche Gemeindestraßen in den Orten der Einheitsgemeinde Arendsee aufgelistet und nach ihrem Ausbaubedarf geordnet werden. "In die Erarbeitung müssen wir die Ortsbürgermeister mit einbeziehen", schlug Führ vor.
Als Termin für die Fertigstellung der Übersicht legte der Bauausschuss März 2016 fest. In Sachen Dessauer Worth wollen die Stadträte einen Ausbau zwischen Bahnhofstraße und Feldstraße favorisieren. Das ist wichtig, wenn das neue Feuerwehrgerätehaus steht, dessen Hauptzufahrt vom Dessauer Worth geplant ist. Doch in der Investitionssumme von 1,2 Millionen Euro ist der Straßenbau nicht enthalten.
Für die 180 Meter sind geschätzte 80 000 Euro nötig. "Das schaffen wir in diesem Jahr nicht mehr", betonte Bürgermeister Norman Klebe.
