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42 Prozent der Flutanträge im Kreis ausgereicht / Barby stellte 225 Anträge Beseitigung der Flutschäden ist auf dem Weg

Von Thomas Linßner 24.01.2015, 02:03

225 Anträge zur Schadensbeseitigung hat die Stadt Barby beim Landesverwaltungsamt und der Investitionsbank eingereicht. Rund 42 Prozent der derzeit durch den Salzlandkreis gestellten Fluthilfe-Anträge sind bereits beschieden worden.

Magdeburg/Barby l Ein Jahr nach der Übergabe der ersten Bescheide zur Regulierung der Flutschäden durch Ministerpräsident Rainer Haseloff zieht das Landesverwaltungsamt eine erste Bilanz für den Salzlandkreis: Rund 42 Prozent der derzeit durch den Kreis gestellten Fluthilfe-Anträge sind bereits beschieden und verschickt.

"Als der Ministerpräsident fast auf den Tag genau vor einem Jahr den ersten Bescheid übergab, sprach er vom Beginn eines Marathons für alle Beteiligten. Für das Landesverwaltungsamt kann ich sagen, wir können eine gute Zwischenbilanz ziehen und gehen die weitere Strecke optimistisch an. Denn hier steht noch einiges bevor, die dicken Brocken kommen noch", erklärte der Präsident des Landesverwaltungsamtes Thomas Pleye.

Bis Ende 2013 mussten die Kommunen in sogenannten Maßnahmeplänen ihre Schäden und die zu erwartenden Kosten anmelden. Der Salzlandkreis hatte insgesamt 494 Maßnahmen mit einem Volumen von rund 60,3 Millionen Euro benannt. Bislang wurden diese mit 459 konkreten Anträgen (Volumen 54,8 Millionen Euro) untersetzt und beim Landesverwaltungsamt beantragt. Davon hat das Landesverwaltungsamt bislang 195 Anträge mit einem Investitionsvolumen von rund 17,2 Millionen Euro beschieden.

Mit den Geldern konnten und können Brücken, Straßen und Gebäude saniert, Schäden an Vereinsbauten, kulturellen und sozialen Einrichtungen wie Kitas oder Altenheime, Schäden an Hochwasserschutzanlagen und vieles mehr beseitigt werden.

"Es wird sicher noch einige Zeit dauern, bis alle Schäden der Flut sichtbar beseitigt sind. Auch den Behörden steht noch einiges an Arbeit bevor, die Kommunen müssen bis zum 30. Juni 2015 alle Anträge gestellt haben. Das Landesverwaltungsamt wird diese zügig bearbeiten, um anschließend in die Verwendungsnachweisprüfung einzusteigen. "Sie sehen - das Thema Fluthilfe wird uns noch lange begleiten", so Thomas Pleye abschließend.

Insgesamt sind landesweit von den erwarteten 2424 Anträgen aus den angemeldeten Maßnahmen 1944 beim Landesverwaltungsamt eingegangen. Davon wurden 1134 Anträge bearbeitet und beschieden. Das sind gut 60 Prozent.

Laut Barbys Bürgermeister Jens Strube nehme die Abarbeitung der Hochwasserschäden nahezu die gesamte Verwaltung in Anspruch. Die Schadenssumme an der kommunalen Infrastruktur bezifferte er mit rund 40 Millionen Euro. 225 Anträge zur Schadensbeseitigung wurden beim Landesverwaltungsamt und der Investitionsbank eingereicht. Davon seien aktuell 28 im Wert von 1,8 Millionen Euro bewilligt worden. Er begrüßte, dass ab Mitte März die Bearbeitung der Anträge durch Ingenieurbüros erfolgen soll, weil die Verträge der befristet angestellten Bauingenieure bei der Stadt bis dahin ausgelaufen sind.