Abwassergebühren können nicht neu kalkuliert werden

Schönebeck l Regulär müssten jetzt in Schönebeck eigentlich neue Abwassergebühren aufgestellt werden. Die letzte Kalkulation, 2012 im Stadtrat abgesegnet, ist Ende 2014 ausgelaufen. Für die nächsten drei Jahre hätte die Abwasser-entsorgung Schönebeck (AbS) die Zahlen entsprechend ihres Geschäftsgebahrens anpassen müssen. Kosten von 2,24 Euro pro Kubikmeter Schmutzwasser sind derzeit fällig.

Doch neue Preise gibt es noch nicht. Die AbS wartet auf das Ergebnis der Beratungen im Stadtrat, es geht um den Streit mit der OEWA über die Kosten ihrer Dienstleistung (Beitrag oben). "So lange, wie es hier kein Ergebnis gibt, kann auch noch nicht neu kalkuliert werden", sagt Thomas Dannemann, Geschäftsführer der AbS.

Nachbarverbände haben neue Kalkulation

Während die Verbraucher im benachbarten Abwasserzweckverband Saalemündung in Calbe bereits wissen, dass ihre Gebühren für Abwasser 2015 sinken (Volksstimme berichtete), heißt es in Schönebeck also: Warten. Auch zu möglichen Tendenzen, ob die Preisentwicklung zugunsten der Schönebecker ausfallen könnte, kann sich Thomas Dannemann nicht äußern. "Das wäre spekulativ, und ich kann dem Beschluss des Stadtrates nicht vorweggreifen."

Denn zunächst muss geklärt werden, ob die OEWA als Dienstleister der AbS weiterhin wie bisher ihre vertraglich geregelten Entgelte erhält. Ein Gutachter stellt das in Frage. Das bedeutet, dass die AbS die OEWA-Dienstleistung günstiger "einkaufen" könnte - was sich wiederum auf die Gebühren niederschlagen und von den Verbrauchern gemerkt werden würde.

Steht ein Beschluss des Stadtrates dazu, könne die AbS sehr schnell reagieren und kalkulieren, erklärt Thomas Dannemann. Der Entsorger habe bereits wichtige Vorarbeiten geleistet. So wurden Zähler abgelesen, Trinkwasserverbrauche abgefragt und die Jahresverbrauchsabrechnung erhoben.

Stadtrat soll im Frühjahr über Gebühr beraten

Es gibt jetzt zwei Varianten von Gebührenberechnungen, die alle Szenarien des Rechtsstreites einbeziehen. Allerdings spielt noch der Jahresabschluss 2014 der AbS eine Rolle, auf den ebenfalls die Schatten der Auseinandersetzung fallen.

Möglich ist dann, dass die Gebühren rückwirkend zum ersten Januar 2015 angepasst werden - wenn das nötig ist, also erhöht oder gesenkt werden.

Bevor das passiert, muss aber wieder der Stadtrat eine Entscheidung fällen. Seinen Mitgliedern wird die neue Kalkulation zunächst vorgestellt. Das braucht Zeit, weil eine Beratung in den Ausschüssen vorangeht. Thomas Dannemann rechnet aber damit, dass man die Kalkulation ab März beraten kann.