Auslegung trotz Kritik an Verfahren beschlossen

Schönebeck. Der Entwurf des Bebauungsplans für das Gelände des ehemaligen Gummiwerks in der Schillerstraße wird öffentlich ausgelegt. Das hat der Schönebecker Stadtrat am Donnerstag bei einer Sitzung außer der Reihe mehrheitlich beschlossen. Ein privater Investor möchte ein Einkaufszentrum mit großen Fachgeschäften und ein Wohngebiet errichten. Vom 21. März bis zum 26. April können nun die Unterlagen im Stadtplanungsamt eingesehen werden. Vor der Beschlussfassung äußerten Stadträte verschiedener Fraktionen Kritik. Dabei ging es weniger um das Vorhaben an sich, sondern eher um die Verfahrensweise.

Ein Haupt-Kritikpunkt: Der Bebauungsplan wurde zwar im Stadtentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss sowie im Hauptausschuss diskutiert, nicht aber im Wirtschaftsausschuss. "Der Beschluss betrifft nicht allein die Bautätigkeit, es geht auch um wirtschaftliche Belange", monierte Manfred Pöschke (Bürgerinitiative Rettet die Altstadt). In der Stadt gebe es wohl kein Interesse daran, dass man sich mit wirtschaftlichen Problemen befasse, sagte er provokativ. Reiner Hornich (UWG/Grüne/Schall), Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses, äußerte sein Missfallen darüber, dass der Ausschuss keine Möglichkeit zur Diskussion gehabt habe. Denn er sei nicht rechtzeitig über die Beschlussvorlage informiert worden.

Stadtplaner Michael Gremmes verwies auf parallele Prozesse, durch die der gewünschte zeitliche Vorlauf nicht immer umsetzbar sei und tröstete mit dem Hinweis darauf, dass man im weiteren Verlauf des Verfahrens noch die Möglichkeit haben werde, in allen Ausschüssen, in denen es gewünscht sei, über die weiteren Schritte zu entscheiden.

Der zweite Kritikpunkt dreht sich um die Einbindung der restlichen Innenstadt. "Wenn wir so ein riesengroßes Projekt anschieben, sollten wir auch alles drumherum mitnehmen", sagte René Wölfer (SPD) und verwies etwa auf den in seinen Augen unzureichend geplanten Schutz der bestehenden Einzelhandelsgeschäfte. Reinhard Banse (FDP) sprach über den ästhetischen Aspekt: "Ich bin froh, wenn diese Schutt- und Müllhalde verschwindet."

Die Vorteile des Bauvorhabens scheinen bei fast jedem Stadtrat zu überwiegen. Denn letztlich stimmte nur einer mit Nein, einer enthielt sich.