Heimatfreunde für Stasiüberprüfung

Die Heimatfreunde Ilberstedt (HFI), die nach der jüngsten Kommunalwahl mit Roland und Eveline Halang sowie Hans-Werner Hoferichter eine Fraktion bilden, sind mit ihren ersten Anträgen in der ersten Gemeinderatssitzung gescheitert.

Von Falk Rockmann

Ilberstedt l Die Heimatfreunde Ilberstedt (HFI), die nach der jüngsten Kommunalwahl mit Roland und Eveline Halang sowie Hans-Werner Hoferichter eine Fraktion bilden, sind mit ihren ersten Anträgen in der ersten Gemeinderatssitzung gescheitert. Halang, nach der Wende erster Landrat des Kreises Bernburg und ehemaliger Bürgermeister von Ilberstedt, versuchte es zwar während der Sitzung immer wieder, die Räte davon zu überzeugen, dass die Ausschüsse nicht mit sechs sondern besser mit sieben Mitgliedern besetzt werden sollten, um mögliche Patt-Situationen zu vermeiden - aber immer wieder vergeblich.

Carsten Pommer (CDU/SPD) entgegnete ihm: "Eine ungerade Zahl wäre bei Kampfabstimmungen erforderlich, ja. Aber ich gehe davon aus, dass wir Politik für unsere Bürger machen wollen." Bürgermeister Lothar Jänsch (Unabhängige Wählervereinigung), richtete - nur leicht genervt - gen seinen Amtsvorgänger: "Nochmal: Wir sind klar gekommen bisher. Jetzt ist zwar mehr ,Leben in der Bude`. Aber wir haben in den letzten fünf Jahren einen Schritt nach vorn gemacht, Schulden abgebaut, was für die Vereine gemacht." Sein Fraktionskollege Harald Lütkemeier rief auf: "Wir sollten uns auf das Wesentliche konzentrieren." Dazu sagte Roland Halang, dass man auch konstruktiv mitarbeiten wolle, "aber es geht um die Abstimmungssystematik".

Auch weitere Änderungsanträge der HFI zu Tagesordnung, Geschäftsordnung und Hauptsatzung fielen durch.

"Ich bin noch sehr jung und würde gern wissen warum..."

Letztendlich scheiterte die HFI noch mit ihrem Antrag, die Räte auf Stasimitarbeit überprüfen zu lassen. Der Beschlussvorschlag Nr. 007 wurde auf Wunsch von Marcel Gratzik (UWV) - "Ich bin noch sehr jung und würde gern wissen, warum ..." - von Roland Halang begründet. Das Gesetz sei verlängert worden. Und man solle doch zeigen, dass man "nichts mit der Diktatur zu tun hatte". Man hatte als Gemeinderat immer so eine Überprüfung, erinnerte sich Halang. Marcel Gratzik meinte, dass das doch Geld koste. "Reicht es nicht, dass nur die neuen Mitglieder überprüft werden?" Halang erklärte, das koste kein Geld. Das neue Ratsmitglied Hans-Werner Hoferichter sagte: "Ich möchte mit weißer Weste hier reingehen. Und ich möchte ja auch wissen: Habe ich Dreck am Stecken?" Helmut Jahnel (UWV) erklärte: "Die hier sitzen, wurden fast alle schonmal überprüft." Halang ließ nicht locker: "Vielleicht haben sich zwischenzeitlich neue Erkenntnisse ergeben?" Mit neun Gegenstimmen wurde der HFI-Antrag abgelehnt. Roland Halang rang der Verwaltung lediglich die Zustimmung ab, eine Überprüfung der HFI prüfen zu lassen.

Einen vollen Erfolg verzeichneten die Heimatfreunde zum Schluss aber noch: Der bisherige Bildungsausschuss des Gemeinderats wird zum Ausschuss für Vereinsleben und Kultur umbenannt.