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Fehlende Straßenbeleuchtung auf privater Straße Stadt will Besitz der Straße übernehmen

31.05.2011, 04:37

Hecklingen (nme). Wenn Anwohner der Straße "Zum Bahnhof" in Hecklingen nachts zu ihren Häusern gehen, sehen sie fast nichts. Die Straßenbeleuchtung funktioniert nicht.

Zuständiger Eigentümer des Bodens, auf dem die Laternen stehen, ist nach Aussagen der Stadt Hecklingen die Deutsche Bahn als privater Eigentümer. Mit der Bahn will die Kommune jetzt verhandeln, um zu erwirken, dass das Grundstück, also die gesamte Straße, in das Eigentum der Stadt übergeht, teilte die zuständige Leiterin vom Bau- und Ordnungsamt in Hecklingen Sigrid Bleile mit.

Kontakte zur Deutschen Bahn seien hergestellt worden, so die Amtsleiterin. Das Unternehmen wolle jetzt prüfen, ob die Übertragung der Straße "Am Bahnhof" an die Stadt möglich ist.

Das Problem war Anfang des Jahres in einer Beratung im Haupt- und Finanzausschuss zu Tage gekommen. Damals hatte die Vorsitzende der Wählergemeinschaft Hecklingen (WGH) Ethel-Maria Muschalle-Höllbach auf die Situation der Anwohner aufmerksam gemacht. Nicht nur in puncto Licht.

Es sei ungerecht, so die Stadträtin damals, dass die Anwohner für Straßenausbaubeiträge zur Kasse gebeten werden, obwohl sie möglicherweise nie in den Genuss kommen, dass ihre Straße von der Kommune ausgebaut wird, weil sie nicht der Stadt, sondern einem privaten Eigentümer gehört.

Die Kommune hatte diesen Sachverhalt von einem Anwalt prüfen lassen. Dass die Anwohner für eine private Straße Ausbaubeiträge an die Kommune gezahlt haben, sei danach "rechtens gewesen", so Bleile.