28 Menschen 2009 in den Kreis eingebürgert

Das Thema Einbürgerung stand beim Internationalen Mittwochstreff des Projektes Stern 2000 in der Staßfurter Urania auf dem Programm. Experten aus dem Landkreis informierten über Zahlen und Verfahren.

Staßfurt. Im vergangenen Jahr haben im Salzlandkreis 40 Menschen einen Antrag auf Einbürgerung nach Deutschland gestellt. 28 Einbürgerungen sind erfolgt. Diese Zahlen nannte Michael Samlitschka. Der Experte für Staatsanghörigkeit und Personenstandswesen im Ordnungsamt des Kreises war jetzt zusammen mit Martina Plath, Integrationskoordinatorin des Salzlandkreises, zu Gast beim Internationalen Mittwochstreff des Projektes Stern 2000 innerhalb der Staßfurter Urania. Beide sprachen zum Thema Einbürgerung. Grundsätzlich, das wurde bei der Veranstaltung deutlich, geht der Strom der Zuwanderer, die in den Salzlandkreis kommen, zurück. Ganz ambivalent aber ist dagegen die Wahrnehmung von ausländischen Mitbürgern. "Viele Menschen liegen völlig falsch, werden sie aufgefordert, den Anteil von Ausländern an der Gesamtbevölkerung zu schätzen", sagt Martina Plath. Die von ihr vorgelegten Zahlen sprechen für sich. So leben im Salzlandkreis rund 215 600 Menschen. 2879 Männer oder Frauen kommen aus anderen Ländern. Das entspricht einem Anteil von 1,3 Prozent. In Staßfurt leben derzeit 347 Menschen mit Migrationshintergrund.

Prozess ist langwierig und verlangt Geduld

Obwohl die Zuwanderung derzeit abnimmt, steigt der Trend zur Einbürgerung. Michael Samlitschka erklärt, dass es für das laufende Jahr bereits 25 Anträge in seiner Behörde geben würde. Damit ein Ausländer die deutsche Staatsbürgerschaft verliehen bekommt, müssen viele Voraussetzungen erfüllt sein. Zunächst ist Geduld gefragt. Bis zu zwei Jahren kann der Prozess dauern. Denn Botschaften, Behörden und Konsulate anderer Ländern würden herangezogen. Der ausländische Mitbürger muss per Urkunde aus seinem Land entlassen werden. Grundsätzlich gilt in der Bundesrepublik die Vermeidung der Mehrstaatigkeit. "Mit dem Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit enden die bisherigen Bindungen an einen anderen Staat", erklärt Michael Samlitschka.

Es gibt verschiedene Formen der Einbürgerung. Der Mitarbeiter aus dem Ordnungsamt nennt die Anspruchseinbürgerung. Der Antragsteller muss dazu mindestens acht Jahre lang rechtmäßig in Deutschland leben, eine Aufenthalts- oder Niederlassungserlaubnis haben. Die Kreisverwaltung als zuständige Einbürgerungsstelle holt sich Informationen beim Landeskriminalamt, dem Verfassungsschutz, der Polizei und anderen Institutionen ein. Die Erlaubnis dazu muss der Einbürgerungswillige vorher geben, ebenso wie das Bekenntnis zum Grundgesetz der Bundesrepublik über eine Loyalitätserklärung. Auch darf der Bewerber nicht eigen verschuldet in den Bezug staatlicher Leistungen wie Hartz IV gerutscht sein. Das Prüfverfahren hier allein dauert bis zu drei Monate. Ist alles in Ordnung, kann die Behörde eine Einbürgerungszusicherung geben. Mit ihr bittet der ausländische Mitbürger in seinen Landesstellen um Entlassung.

Ein zweites Beispiel ist die Ermessenseinbürgerung. Sie tritt ein, ist der Ausländer mindestens drei Jahre in Deutschland und zwei Jahre mit einem Deutschen verheiratet. Kinder von Ausländern, die nicht die deutsche Staatsbürgerschaft haben, aber hier geboren wurden, besitzen bis zum 23. Lebensjahr die doppelte Staatsbürgerschaft und können sich dann entscheiden.

Voraussetzungen für die Einbürgerung ist aber auch ein Einbürgerungstest und entsprechende Kenntnisse der deutschen Sprache. Bei der Staßfurter Urania werden ausländische Mitbürger darauf in Kursen vorbereitet.

Einbürgerung bedingt nicht Integration

Beim Internationalen Mittwochstreff, der Deutsche und Ausländer regelmäßig zusammenbringt, um voneinander zu lernen, Vorurteile abzubauen und Vertrauen zu entwickeln, wurde in Erfahrungsberichten von Migranten offensichtlich, dass die Einbürgerung ein sehr emotionaler Schritt ist. Viele würden in ihren Botschaften Schikanen hinnehmen müssen, hätten zudem das Gefühl, ein Stück ihrer Identität aufgeben zu müssen. Andererseits könnten sie als Ausländer zum Beispiel in Deutschland nicht an Wahlen teilnehmen. Karl-Heinz Klix vom Projekt Stern 2000 griff diesen Gedanken auf: Wenn es um Integration gehe, sei die Einbürgerung nicht unbedingt von Nöten, das beweise die Arbeit seiner Projektgruppe. Stärker müsse die Inklusion, also die gleichberechtigte Teilhabe aller – egal mit welchen Voraussetzungen – gelingen und die Politik dazu entsprechende Rahmenbedingungen schaffen, so seine Forderung.