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Letzte Fraktionen des Stadtrates Staßfurt konstituieren sich Hauschild und Wiest als Fraktionschefs gewählt

Von René Kiel 24.06.2009, 07:02

Staßfurt. Kurz vor der ersten Sitzung des neuen Staßfurter Stadtrates haben sich auch die anderen Fraktionen konstituiert.

Die Sozialdemokraten, die den Kreisvorsitzenden von Bündnis 90 / Die Grünen, Roman Binder, aufgenommen haben, bestätigten dabei ihren alten Fraktionschef Michael Hauschild einstimmig im Amt. Zuvor hatte die Spitzenkandidatin der Partei, Karin Gründler, auf eine Kandidatur für diesen wichtigen Posten verzichtet. Sie will sich stattdessen stärker in die Ausschussarbeit einbringen. Das honorierte die sechsköpf ge Fraktion, in dem sie Karin Gründler ebenfalls einstimmig zur stellvertretenden Vorsitzenden wählte.

" Wir haben vor, zutiefst sozialdemokratische Themen in die Stadtpolitik einzubringen ", sagte Hauschild. Zudem werde die Fraktion wegen Roman Binder stärker auf grüne Politikansätze eingehen.

Diskutiert wurde am Montagabend in der Fraktionssitzung auch, welchen Bewerber die Sozialdemokraten bei der Wahl des künftigen

Stadtratschefs unterstützen werden. " Wir haben uns zwar auf eine Person festgelegt, deren Namen wollen wir aber noch nicht nennen. Wir wollen zuvor mit der entsprechenden Fraktion noch einmal reden ", sagte Fraktionssprecher Niko Zenker der Staßfurter Volksstimme.

Was den künftigen Zuschnitt der Stadtratsausschüssse anbelangt, haben sich die Sozialdemokraten dafür ausgesprochen, die vier bisherigen beizubehalten. " Ob wir darüber hinaus noch einen Hauptausschuss oder noch einen Ältestenrat brauchen, muss noch diskutiert werden ", sagte Zenker.

Wie im Wahlkampf vom Vorsitzenden der Unabhängigen Wählergemeinschaft Salzland, Hartmut Wiest, angekündigt, hat sich seine Gruppe mit Vereinbarung vom 22. Juni mit der Wählergemeinschaft - " Wir für Brumby " zu einer gemeinsamen Fraktion im Stadtrat Staßfurt zusammengeschlossen. Sie kommt damit auf insgesamt drei Sitze, davon entfallen zwei auf die Unabhängige Wählergemeinschaft Salzland und einer auf " Wir für Brumby ".

Die Fraktion trägt den Namen " Fraktion Unabhängige Wählergemeinschaften " mit der Kurzform : Fraktion UWGn.

Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Stadtrat Hartmut Wiest gewählt. Sein Stellvertreter ist Stadtrat Wolfgang Günther von " Wir für Brumby ". Für wen sie sich bei der Wahl des Stadtratsvorsitzenden entscheiden wollen, ist noch offen. " Dafür gibt es bei uns noch keine Präferenz. Das wird vor Ort entschieden ", so Wiest.

Die zweiköpfige Fraktion der Unabhängige Bürgervertretung Staßfurt ( UBvS ) hat sich zwar konstituiert, aber noch keinen Vorsitzenden bestimmt, sagte Corinthus Schobes. Wahrscheinlich werde er diese Funktion übernehmen und sein Mitstreiter Harald Weise den Stellvertreterposten, sagte Schobes. " Wir werden erst einmal zu zweit antreten. Was sich danach noch ergibt, werden wir sehen ", kommentierte er die Frage nach dem Zusammengehen mit einer anderen Fraktion. Verständigt haben sich beide UBvs-Politiker, welchem Kandidaten für den Ratsvorsitz sie ihre Stimme geben werden. Einen Namen wollte Schobes unter Hinweis auf die geheime Wahl jedoch noch nicht verraten.