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"Freiwillige Aufgaben" auf dem Prüfstand Wieviel Kultur kann sich die Stadt leisten?

14.04.2011, 04:31

Von Nora Knappe

Stendal. Freiwillige Leis- tungen müssen auf den Prüfstand - das ist eine der brisanten Aussagen aus dem aktuellen Haushaltsentwurf der Stadt. Den stellte Kämmerin Beate Pietrzak am Dienstag dem Finanzausschuss vor. Volkshochschule, Musikschule und AltOa sind demnach die Hauptadressaten der avisierten langfristigen Kürzungen. "Es ist zu entscheiden, was sich die Hansestadt Stendal in den nächsten Jahren noch leisten kann", heißt es dazu im Vorbericht des Haushaltsplans.

Das Budget der Musik- und Kunstschule steigt demnach zunächst im laufenden Jahr um 21900 Euro. Aber, so heißt es im Vorbericht: "Ein kontinuierlicher Anstieg des Zuschusses kann in den nächsten Jahren nicht mehr finanziert werden." 70000 Euro weniger sieht die Finanzplanung für die Jahre ab 2012 daher vor.

Auch bei der Volkshochschule soll der Rotstift angesetzt werden. Obgleich die städtische Bildungseinrichtung ihr Budget in den vergangenen Jahren konstant auf 55000 hielt, soll sie ab nächstem Jahr mit 10000 Euro weniger kalkulieren.

Das städtische Bad "Altmark Oase" ist in der langfristigen Planung ebenfalls als Kürzungskandidat aufgeführt: Statt der noch für 2011 vorgesehenen 605000 Euro Budget soll es ab nächstem Jahr nur noch 505000 Euro betragen.

Die Zuschüsse für den Frauenhausverein würden laut der vorgelegten Planung gänzlich wegfallen.

Die logische Folgerung, dass angesichts dieser Sparpläne mit Gebührenerhöhungen zu rechnen sei, drängte sich den Ausschussmitgliedern schließlich auf. Die sei, so steht es auch im Vorbericht zum Haushalt, für Musik- sowie Volkshochschule eingearbeitet. "Das alles sind aber erst einmal Vorschläge, über die der Stadtrat noch zu beschließen hat", reagierte die Kämmerin auf die Bedenken.

Rita Antusch (SPD) regte an, auch bei der Winckelmann-Gesellschaft, an deren Zuschüssen nichts geändert werde, über Kürzungen nachzudenken. "Da ist man seit Jahren nicht rangegangen, wir müssen endlich anfangen, diese Dinge langfristig zu planen", sagte Antusch.

Der Stadtrat befasst sich am 16. Mai mit dem Haushaltsplan.