OB Schmotz an den neuen Rat: "Suchet der Stadt Bestes"

Der am 7. Juni neugewählte Stendaler Stadtrat nahm am Montag seine Arbeit auf ( die Volksstimme berichtete ). Die fünfte Legislaturperiode der nach der Wende wieder demokratisch gewählten Volksvertretung umfasst die Jahre von 2009 bis 2014.

Stendal. Die Stendaler haben bei der Kommunalwahl im Juni ein knappes Viertel der 40 Stadträte ausgetauscht. Neun neue Gesichter waren am Montagabend auf den Fraktionsbänken im Rathausfestsaal auszumachen : bei der CDU Holger Gebhardt, Christiane Jäger und Heinz-Jürgen Twartz, in den Reihen der Linken Katrin Kunert und Enrico Schild, auf der SPD-Bank Dr. Lutz Mewes, bei der FDP Dr. Michael Kühn und als einzelne Abgeordnete Carola Radtke, die Ortsbürgermeisterin aus Wahrburg.

Sieben der Gewählten haben sowohl im Stadtrat als auch im Kreistag einen Sitz. Eine von ihnen, Katrin Kunert, sitzt zudem noch im Bundestag in der Fraktion der Linkspartei.

Hohe Streitkultur
" Suchet der Stadt Bestes !" Oberbürgermeister Klaus Schmotz bemühte in seiner Eröffnungsrede vor dem neuen Stadtrat die Bibel, um die Vertreter der Stendaler Bürgerschaft auf ihre Arbeit einzustimmen. Diesem Motto müsse all ihr Tun untergeordnet sein, sagte er.

Als Erfolge der zurückliegenden Jahre wertete das Stadtoberhaupt unter anderem sanierte Schulen und Kindertagesstätten sowie die kürzliche Auszeichnung der Stadt als mittelstandsfreundlichste Kommune. Zu den vor dem neuen Stadtrat stehenden Aufgaben zählte Schmotz Erhalt und Ausbau der Infrastruktur, die Lösung des heiß diskutierten Einzelhandelsproblems in der Innenstadt, die Entwicklung des Industrieparks Nord am Borsteler Flugplatz und die Beantwortung der Frage, ob Stendal nicht nur Hansestadt sein, sondern auch offiziell so heißen soll. Wie berichtet, können die Bürger der Stadt zusammen mit der Bundestagswahl im September ihr Votum dazu abgeben. Klaus Schmotz wünschte sich für die künftige Zusammenarbeit mit dem Stadtrat eine hohe Streitkultur.

Fair und sachbezogen

Ähnlich der wiedergewählte Stadtratsvorsitzende Dr. Klaus-Jürgen Mörs ( CDU ) in seiner Antrittsrede. Die Kontroversen im Stadtrat sollten spannend, sachbezogen und fair sein, sagte er. Dabei sollte der Kompromiss am Ende, nicht am Anfang jeder Auseinandersetzung stehen. Mörs, dem zum dritten Mal vom Stadtrat der Vorsitz angetragen wurde, forderte die Volksvertreter auf, in ihrem ehrenamtlichen Engagement nicht nachzulassen. Sonst würde Stendal seine Zukunftsfähigkeit verlieren, sagte er. Seiner Meinung nach sei " im Interesse einer funktionierenden und lebendigen Demokratie eine Alternative zum Parteiensystem weit und breit nicht zu sehen ".

Zum Schluss versprach er den alten und neuen Stadträten, auch im Namen seiner beiden Stellvertreter Klaus-Peter Noeske ( Linkspartei ) und Rita Antusch ( SPD ) : " Wir werden Ihnen aufmerksam und dezent zuhören. Wenn möglich sogar mit neutraler Mimik. "