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Bewos-Geschäftsführer Hans Walker zur Pachtvertragskündigung mit dem Verein Alge "Haben bereits vor Monaten die Kündigung angedroht"

Von Michael Pieper 24.02.2010, 04:53

Zum 31. Juli kündigte die Oschersleber Wohnungsbauund Verwaltungsgesellschaft Bewos dem Verein " Alternative Lebensgestaltung " Alge den Pachtvertrag für das Grundstück in der Magdeburger Straße. In der Folge kam es in den vergangenen Wochen zu mehreren Protestaktionen der Vereinsmitglieder. Volksstimme-Volontär Michael Pieper sprach mit Bewos-Geschäftsführer Hans Walker über die Kündigung und seine Folgen.

Oschersleben. Nachdem die Oschersleber Wohnungsbauund Verwaltungsgesellschaft Bewos dem Verein " Alternative Lebensgestaltung " Alge im Januar den Pachtvertrag für ihr Grundstück in der Magdeburger Straße gekündigt hatte, reagierten Vereinsmitglieder der Alge mit Protestaktionen in der Stadt und auf Internetpräsenzen. Zuletzt meldeten sich zwei Mitglieder anlässlich einer Anwohnerfragestunde in der Stadtratssitzung am vergangenen Mittwoch zu Wort ( Volksstimme berichtete ). Anwesend war auch Bewos-Geschäftsführer Hans Walker, der mit Volksstimme-Volontär Michael Pieper über die Beweggründe der Kündigung und die vergangenen Wochen sprach.

Volksstimme : Herr Walker vielen Dank, dass Sie sich die Zeit genommen haben, noch einmal mit uns über das Thema zu sprechen.

Walker : Es ist mir wichtig, der Öffentlichkeit zu erklären, warum wir dem Verein Alge gekündigt haben. So bietet sich auch die Gelegenheit, mit einigen Gerüchten aufzuräumen, die in den vergangenen Wochen rund um dieses Thema aufgetaucht sind.

Volksstimme : Wie haben Sie denn die vergangenen Tage und Wochen erlebt ? Schließlich fiel auch Ihr Name in der Debatte um die Kündigung.

Walker : Eigentlich ist doch die Rechtslage ganz einfach. Wir haben im Jahr 2001 mit dem Verein einen Pachtvertrag für das Grundstück geschlossen. Der lief 2006 aus. Der Vertrag hatte sich bis zuletzt immer um ein Jahr verlängert. Nun aber haben wir als Verpächter unser Kündigungsrecht wahrgenommen, und das sogar vorfristig. Und auch nicht überraschend für die Alge, denn das hatten wir bereits in einem gemeinsamen Gespräch im vergangenen Jahr angekündigt. Aber daraufhin kam von der Alge nichts zurück.

Volksstimme : Mit welcher Begründung haben Sie gekündigt ?

Walker : Der Verein hatte in den Räumen vertragswidrig Menschen untergebracht. Das entsprach nicht den Nutzungsvereinbarungen. Die Alge-Mitglieder sprechen heute davon, dass dort Menschen gewohnt haben. Wichtig zu erwähnen ist aber, dass die Untermieter dafür gezahlt haben. Wir haben schon davon Kenntnis gehabt, dass dort Notunterkünfte bereit gehalten worden. Aber nicht, dass hier professionell zur Refinanzierung der Kosten vermietet wurde. Mir liegen insgesamt acht Mietverträge inklusive Miet- und Nebenkostenforderungen vor. Und das entspricht nicht dem Vertrag.

Volksstimme : Gab es noch andere Beweggründe, die Sie zu diesem Schritt bewegten ? Vertreter der Alge kritisieren, dass auf dem Gelände zukünftig ein Parkplatz für den Trink- und Abwasserverband Börde ( TAV ) entstehen soll.

Walker : Im Grunde habe ich als Verpächter kein Recht dem Pächter vorzuschreiben, was er auf dem Gelände tut. Aber eben nur solange dort nichts Rechtswidriges oder eben Vertragswidriges passiert. Die Bewos hat auch die Aufgabe, für ein ordentliches und sicheres Umfeld auf dem Gelände zu sorgen. Wir haben im Übrigen nie ein Geheimnis daraus gemacht, dass wir für das Grundstück eine Folgenutzung im Auge hatten. Und das hatten wir auch den Alge-Vertretern vor einem Jahr gesagt.

Volksstimme : Dieses ordentliche und sichere Umfeld war Ihrer Ansicht nach nicht gegeben ?

Walker : Ich habe als Grundstückseigner dafür zu sorgen, dass das Gelände nicht verfällt. Bei einer Hausuntersuchung der Polizei zeigte sich uns aber ein anderes Bild. Und auch das Bauordnungsamt trat diesbezüglich an uns heran, übergab uns eine lange Mängelliste.

Volksstimme : Hätte es also unter anderen Umständen sein können, dass Sie die Vermietung der Räume durch die Alge billigen ?

Walker : Nein. Um die Räume in der Magdeburger Straße als Wohnraum vermieten zu können, hätten wir zunächst einmal viel Geld in die Sanierung und Modernisierung des Objektes stecken müssen. Denn es gibt schließlich Mindestanforderungen für so etwas, denen wir nachkommen müssen.

Volksstimme : Die Alge-Mitglieder führen bei ihrer Argumentation ins Feld, dass sie in Oschersleben wichtige Jugendarbeit leisten und diese gefährdet sehen, wenn sie das Gelände verlieren.

Walker : Als die Alge 2001 das Gelände bekam, war das auch so. Sie hatten sich in der Stadt engagiert, Feste organisiert und Veranstaltungen angeboten. Aber wo ist dieses Konzept geblieben ?

Volksstimme : Wie wollen Sie nun weiter verfahren in der Debatte ? Gerade auch in Bezug auf die Protestaktionen der Alge in den vergangenen Wochen.

Walker : Ich meine, der Verein hat sich mit seinen Aktionen selbst ins Aus geschossen. Wir waren stets bemüht, haben den Kontakt gesucht. Aber bis auf diese einseitigen Darstellungen und Vorwürfe gegen meine Person und Herrn Klenke ist nichts passiert. Trotzdem sind wir noch immer zu Gesprächen bereit. Aber wir werden nicht weiter auf die Alge zugehen. Entweder sprechen wir gemeinsam über Lösungen, oder es bleibt wie es ist. Ich brauche Vorschläge, keine Anschuldigungen. Sicherlich können wir gemeinsam über Alternativen nachdenken, aber der Verein kann von mir nicht erwarten, dass ich die Ergebnisse liefere.

Volksstimme : Vielen Dank für das Gespräch.