Zahlenwerk muss so schnell wie möglich auf den Tisch

Beinahe anderthalb Monate des neuen Jahres sind vergangen, ohne dass der Haushalt der Gemeinde Sülzetal in den Gremien des Gemeinderates ein Rolle gespielt hätte. Es wird Zeit, die Haushaltsdiskussion in Gang zu bringen, will man nicht wieder erst im November den Haushalt für das laufende Jahr beschließen.

Sülzetal. Während der monatlichen Presserunde mit den Amtsleitern der Gemeinde Sülzetal in diesen Tagen wurde verkündet, dass der Haushalt der Gemeinde bestätigt wurde. Wohlgemerkt, es handelt sich hierbei um den Etat für das Jahr 2010, beschlossen am 25. November des vergangenen Jahres. "Wir warten im Grunde genommen nun auf den Auftrag des Gemeinderates, in welcher Form der Haushalt 2011 nun vorgelegt werden soll", meinten Bauamtsleiter Fred Fedder und Kämmerin Wilma Chrzan. Damit meinen die beiden Amtsleiter die bedarfsgerechte Fassung oder die die der Haushaltskonsolidierung entspricht. Bedarfsgerechter Haushalt würde bedeuten, all das aufzuführen, was in den vergangenen Jahren liegengeblieben ist, plus Pflichtaufgaben, plus Wünsche der Ortsteile. Das wäre, wie Fedder feststellte, eine große aufgeblasene Version. Oder ist es besser, sich an 2010 zu orientieren? Was konnte nicht erledigt werden, wo werden Prioritäten gesetzt, welche Pflichtaufgaben muss die Gemeinde erfüllen?

"Der Hauptausschuss muss uns eine Aufgabenstellung geben", sagt Fred Fedder am Vormittag, am Abend schließlich tagte der Hauptausschuss. Dort sollte der Etat 2011 eine Rolle spielen.

Im Hauptausschuss einigte man sich schließlich darauf, eine "Konsolierungsfassung" in die Diskussion zu geben. Zugleich gibt es eine Liste als Arbeitspapier und zur Orientierung mit den Wünschen aus den Ortschaften.

Gemeinderatsvorsitzender und Ortsbürgermeister von Altenweddingen, Jörg Methner, forderte schließlich im Hauptausschuss, mit der Haushaltsdiskussion in den Ortschaftsräten zu beginnen. "Uns müssen Zahlen vorgelegt werden, über die wir dann diskutieren können. Wir machen uns in unseren Ortschaften ein Bild, was für die Ort wichtig ist, was wir uns insgesamt leisten können. Erst danach sollte der Haushaltsentwurf in die Ausschüsse gehen", so Methner.

Und in Bezug auf die Diskussion um die Beteiligung der Vereine an den Betriebskosten meinte er auch: "Mein Vorschlag wäre, nicht auf Kosten der Vereine zu sparen. Wir sollten aufpassen, dass nicht der Eindruck entsteht, wir wollten die Verein Platt machen. Sicher, wir müssen in Sachen Haushaltskonsolidierung unsere Hausaufgaben machen, aber an der richtigen Stelle."

"Es will niemand die Vereine platt machen. Doch es werden nun mal hohe Kosten verur-sacht. Wir wollen die Vereine in erster Linie zum Sparen anhalten", entgegnete Bürgermeister Erich Wasserthal.

"Die Einnahme- reserven sollten im Gewerbegebiet realisiert werden und nicht beim Bürger Müller, Meyer, Schulze"

"Wir sollten alle Kräfte darauf verwenden, so schnell wie möglich über den Haushalt zu diskutieren. Da es ohnehin kaum Spielraum für große Baumaßnahmen gibt, muss auch keine große Liste dafür erstellt werden. Jetzt ist allerhöchste Zeit, dass die Verwaltung die nötigen Unterlagen für den Haushalt erstellt. Wann können wir eine Finanzausschusssitzung machen?", fragte Finanzausschussvorsitzender und Osterweddingens Ortsbürgermeister Wolfgang Kettner. Er geht davon aus, dass frühestens im März der Haushalt erstmals im Gemeinderat gelesen werden könnte, vor Juni gäbe es dann keinen Beschluss. Kettner forderte zudem, den Haushalt 2010 als Grundlage zu nehmen und unerledigte Dinge in den Haushalt 2011 zu stellen.

Mehrheitlich wurde im Hauptausschuss dafür plädiert, die Einnahmeseiten schärfer zu betrachten und Einnahmen auch wirklich zu realisieren. "Nicht erschlossene Einnahemquellen sind nachzuweisen, das ist für mich die wichtigste Position", so Kettner weiter.

"Die Einnahmereserven sollten im Gewerbegebiet realisiert werden und nicht beim Bürger Müller, Meyer, Schulze", so die Forderung von Friedrich Rabe aus Altenweddingen.

Für den Haushalt sind die Unterlagen in den Bereichen Soziales und Bau im Wesentlichen fertig. Was fehlt ist die Risiko- und Gefahrenanalyse der Feuerwehr.

In puncto Haushalt brachte Wolfgang Kettner schließlich noch ein, dass man sich schon jetzt um den Hort der Grundschule Osterweddingen Gedanken machen müsse. "Wie kriegen wir das bis 2012/2013 gebacken? Ich möchte klar gesagt bekommen, wie es geht!" Zur Erklärung: Derzeit nutzen Hort und Grundschule gemeinsame Räume. Dafür gibt es eine befristete Betriebserlaubnis, die zum 1. August 2012 endet. Bis dahin muss eine neue Lösung für den Hort oder für die Grundschule gefunden sein.