Debatte um Friedhofsgebühren

Bestattungen werden teurer. Das ist Fakt. Wie viel Urnen- und Erdbestattungen sowie anonyme Begräbnisse genau kosten sollen, darüber ist im Ordnungsausschuss debattiert worden.

Wernigerode l "Man kann rechnen, wie man will, viel billiger wird es nicht werden." Mit diesen Worten hat Wernigerodes Ordnungsdezernent Volker Friedrich die Diskussion um die Gebühren für die städtischen Friedhöfe eingeleitet. Die Verwaltung legte den Mitgliedern des Ordnungsausschusses am Dienstag eine neue Gebührenkalkulation vor. "Es wird in jedem Fall Kostensteigerungen geben", so Friedrich. "Wir müssen nur sehen, wo. Und am Ende muss es die Kommunalaufsicht genehmigen."

Rückblick: Bereits Anfang des Jahres diskutierten die Stadträte über die Kosten für Bestattungen. Das Problem ist, die städtischen Friedhöfe sind weit davon entfernt, kostendeckend betrieben zu werden. Im Jahr 2012 wurden 226 380 Euro Gebühren kassiert und damit nur 52,23 Prozent der Ausgaben gedeckt. Vor allem der Wernige-röder Zentralfriedhof mit seinem felsigen Untergrund, den Hängen und dem sich über 18 Kilometer erstreckenden Wegenetz kommt die Stadt teuer zu stehen. Die Kreis-Kommunalaufsicht verlangt eine 100-prozentige Kostendeckung. Für die Friedhofsnutzer bedeutet dies eine Anhebung der Gebühren, die fast neun Jahre lang nicht erhöht wurden - nach der Januar-Berechnung der Verwaltung im Schnitt um 25 Prozent. Vor allem Erdbestattungen sollten deutlich teurer werden, einige Posten sich sogar vervierfachen.

Zu viel und dem Bürger nicht zuzumuten, waren sich die Kommunalpolitiker im März einig. Sie beauftragten die Verwaltung mit einer neuen Kalkulation. Die Kosten für die unterschiedlichen Bestattungsformen sollten angeglichen werden, damit der Preis keinen Anreiz schaffe, sich für eine Urne und gegen eine Erdbestattung zu entscheiden. Zudem sollte nach dem Wunsch der Stadträte die Größe des Grabes bei der Gebührenberechnung eine untergeordnete Rolle spielen. "Uns sollte jede Bestattungsart ähnlich viel wert sein - unabhängig von der genutzten Fläche", hatte Siegfried Siegel (SPD) damals erklärt. Darüber hinaus wurde gefordert, dass die Kosten für die Pflege der Friedhofsanlagen, die bislang zu 75 Prozent auf die Nutzer umgelegt wurden, zukünftig vollständig von der Stadt übernommen werden.

"Wir haben die Ausgaben für die stillgelegten Flächen auf dem Zentralfriedhof aus der Kalkulation herausgenommen", erklärte Beate Kuring von der Stadtkämmerei am Dienstag vor dem Ordnungsausschuss. Berechnungsgrundlage sei nun nicht mehr die Fläche der jeweiligen Gräber, sondern die Nutzungsdauer. Die Kosten für die Pflege des Friedhofs würden auch weiter mit 75 Prozent auf den Nutzer umgelegt. Der Steuerzahler müsse sonst für etwas aufkommen, von dem nur die Friedhofsnutzer profitieren. Auch die Kostenangleichung für die unterschiedlichen Grabstätten konnte nicht in Gänze realisiert werden. "Für Leistungen, die unterschiedlich aufwendig sind, müssen wir unterschiedliche Gebühren verlangen", so Beate Kuring.

Die neue Kalkulation stieß bei den Ausschussmitgliedern auf geteilte Meinungen. André Weber (CDU) wunderte sich über den deutlichen Preisanstieg bei anonymen Bestattungen auf der Grünen Wiese. "In der ersten Berechnung lagen wir bei 349 Euro. Jetzt sind es 909 Euro - also fast genauso viel wie für ein Urnengrab." "Wieso den Preis verdreifachen, nur damit andere Bestattungsarten günstiger werden?", fragte die Grünen-Stadträtin Sabine Wetzel. "Das ist nicht fair." Der Kalkulationsrahmen sei der gleiche geblieben wie vorher, erklärte Rechnungsprüferin Beate Kuring. "Wenn es irgendwo weniger wird, muss es woanders logischerweise mehr werden."

Siegfried Siegel dagegen lobte: "Die Spitzen in den Gebührenerhöhungen sind gebrochen. Eine Angleichung ist erfolgt." Er sehe den Entwurf ohne große Freude. "Aber es hat sich etwas bewegt."

Das Thema Friedhofsgebühren sei ein sehr emotionales, so André Weber. Die neue Kalkulation sei eine gute Diskussionsgrundlage. Auch die Januar-Berechnung sei noch nicht vom Tisch. "Wir sind nicht im Zugzwang, müssen heute nicht A oder B sagen." Der Ausschusschef sehe noch großen Diskussionsbedarf. "Ich kann nicht jede Zahl herleiten, einzelne Kostensteigerungen sind nicht vermittelbar", so Weber. Er schlug deshalb vor, das Thema zu vertagen und bei der November-Sitzung erneut zu behandeln.