Über die Finanzierung des geplanten Neubaus der Ebendorfer Kindertagesstätte hat der Gemeinderat in Barleben erneut diskutiert. Nun sollen Gespräche mit der Bietergemeinschaft und anderen Bietern über alternative Varianten stattfinden.

Barleben l Über zwei Jahre ist der Grundsatzbeschluss nun alt, in dem der Barleber Gemeinderat festgehalten hatte, in Ebendorf eine neue Kindertagesstätte zu bauen. Baulich ist seitdem noch nichts passiert. Durch die schiefe Haushaltslage der Einheitsgemeinde, die im vergangenen Jahr bekannt wurde, ist derzeit unklar, wie der Neubau nun überhaupt bezahlt werden soll.

Während der jüngsten Gemeinderatssitzung am Donnerstag kam das Thema erneut auf den Tisch. Zur Debatte stand abermals eine dreiteilige Beschlussvorlage. Anfang Dezember war die Vorlage zur Aufhebung der europaweiten Ausschreibung des Neubaus zurückgestellt worden. Barlebens Bürgermeister Franz-Ulrich Keindorff (FDP) sollte zunächst mit der Kommunalaufsicht und mit der Bietergemeinschaft über alternative Finanzierungsmodelle sprechen. Die Kommunalverwaltung hat laut Keindorff mitgeteilt, dass beispielsweise ein Mietkauf nicht möglich sei.

Nun soll auch noch einmal mit der ausgewählten Bietergemeinschaft und anderen Bietern über Alternativen zur Finanzierung gesprochen werden, "die eine Realisierung der Kita in 2015 ermöglichen, jedoch die Liquiditätsbelastung der Gemeinde auf die Folgejahre verteilen", heißt es im Beschluss. Zuvor stimmten alle Ratsmitglieder am Donnerstag dafür, die europaweite Ausschreibung aufzuheben.

"Die Kita hätte heute stehen können."

Wilfried Büchner (Fraktion FDP)

"Mietkauf und Leasing wäre vor zweieinhalb Jahren möglich gewesen", in der derzeitigen Haushaltslage jedoch nicht mehr, betonte Franz-Ulrich Keindorff mit Sicht auf die geplanten Gespräche. "Die Kita hätte heute stehen können. Das ist von Ebendorf versagt worden und deshalb nicht zustande gekommen", pflichtete ihm Wilfried Büchner (Fraktion FDP) bei. Der Hintergrund: Damals hatte der Ortsrat Ebendorf dagegen gestimmt, das Grundstück, auf dem die alte Tagesstätte steht, zu verkaufen und den Bau der neuen Einrichtung über ein Finanzierungsmodell wie Mietkauf zu realisieren. "Solange keine Eigenmittel vorhanden sind, ist die Kita aus dem Haushalt nicht zu finanzieren", entgegnete Manfred Behrens.

Im dritten Teil des Beschlusses einigten sich die Ratsmitglieder darauf, dass der Bürgermeister gebeten wird, "über den Fortgang der Bedarfsanmeldung bei der Investitionsbank Sachsen-Anhalt hinsichtlich der finanziellen Förderung des Neubaus der Kindertagesstätte Ebendorf zu berichten". Gäbe es vom Fördermittelgeber grünes Licht, könnte die Gemeinde auf eine 70-prozentige Förderung hoffen. Der Eigenanteil für das 3,5-Millionen-Projekt könnte über einen zinslosen Kredit aufgebracht werden, sagte Keindorff am Donnerstag. Mit der Förderrichtlinie für das Programm "Stark III" der Investitionsbank ist voraussichtlich im Sommer zu rechnen.