Nur Everinger Rat hat sich noch nicht entschieden

Am Dienstag wurde es besiegelt : Die Orte der jetzigen Verwaltungsgemeinschaften Oebisfelde-Calvörde und Flechtingen bilden im Zuge der Gebietsreform neue Strukturen. Zum 1. Januar 2010 wird es eine Einheitsgemeinde Stadt Oebisfelde-Weferlingen und eine Verbandsgemeinde Flechtingen geben.

Oebisfelde / Flechtingen ( mb / gri / cbo ). In den beiden derzeitigen Verwaltungsgemeinschaften Flechtingen und Oebisfelde-Calvörde entstehen die beiden neuen, größeren Einheiten " quer " zu den bisherigen Verwaltungsstrukturen : Die Gemeinden im Westen beider Gemeinschaften bilden eine Einheitsgemeinde, die im Osten beider Verwaltungsgemeinschaften schließen sich zu einer Verbandsgemeinde zusammen. Innenminister Holger Hövelmann ( SPD ) hatte die Beteiligten vor Ort nach dem Scheitern anderer Lösungen persönlich ermutigt, diesen unkonventionellen Weg einzuschlagen.

Am Dienstag fand im Beisein des Staatssekretärs im Innenministerium, Rüdiger Erben ( SPD ), im Rittersaal in Oebisfelde die feierliche Vertragsunterzeichnung zur Gründung der neuen Stadt Oebisfelde-Weferlingen statt. Zum 1. Januar 2010 schließen sich die Stadt Oebisfelde, der Flecken Weferlingen sowie die Gemeinden Bösdorf, Döhren, Eickendorf, Eschenrode, Etingen, Hödingen, Hörsingen, Kathendorf, Rätzlingen, Schwanefeld, Siestedt und Walbeck zur neuen Einheitsgemeinde Stadt Oebisfelde-Weferlingen zusammen.

Die Gemeinde Seggerde entscheidet heute über ihre Mitwirkung abschließend bei einer Ratssitzung. Die Gemeinde Everingen beteiligt sich nicht an der Gründung und wird durch Gesetz zugeordnet, heißt es aus dem Innenministerium.

Die neue Stadt hat einschließlich Seggerde 15 067 Einwohner ( nach dem maßgeblichen Stand zum 31. Dezember 2005 ) und liegt damit deutlich über der gesetzlichen Mindestzahl von 10 000 Einwohnern. Mit Seggerde werden dann 15 Kommunen eine neue Gemeinschaft bilden.

Alle Vertragsparteien werden in der neuen Einheitsgemeinde Ortschaften mit eigenen Ortschaftsräten und Ortsbürgermeistern bilden.

Etwa ein dreiviertel Jahr hatten die Verhandlungen gedauert, erinnerte Dr. Bernd Schuster, Leiter der Arbeitsgruppe Gebietsreform, an die zurückliegden Monate. " Es war eine kameradschaftliche Atmosphäre und eine Freude, mit Ihnen zu verhandeln ", betonte er. Bürgermeisterin Silke Wolff sagte, die sei sicher, nun mit gebündelter Kraft viel für die Region tun zu können. " Ich hoffe, dass unsere Bürger mit Stolz sagen können, ich komme aus Oebisfelde-Weferlingen. "

Hans-Werner Kraul, Bürgermeister des Fleckens Weferlingen, war froh, dass sich die Zeichen gegenüber anfänglichen Reibereien geändert hatten. " Wir kommen gerne, nicht als Knecht, sondern als Partner. "

Dr. Schuster schlug im Namen der Arbeitsgruppe vor, im Zentrum Oebisfeldes einen Gedenkstein zu errichten, auf dem alle Gemeinden, die sich freiwillig zur Stadt Oebisfelde-Weferlingen zusammengefunden haben, und das entsprechende Datum verewigt werden.

Rüdiger Erben : " In dieser Region mussten viele über ihren Schatten springen, um diese Lösung zu erreichen. Auch im Innenministerium haben viele lange nicht mehr daran geglaubt, dass es klappt. Aber ich bin sicher : Für den Start in die neuen Strukturen ist es gut, dass auch im Nordwesten des Landkreises Börde freiwillige Lösungen zustande gekommen sind. "

Vereinbarungen mit Sekt begossen

Gleichzeitig mit der Vertragsunterzeichnung für die neue Stadt Oebisfelde-Weferlingen kommt auch die Vereinbarung zur Bildung einer Verbandsgemeinde Flechtingen ebenfalls zum 1. Januar 2010 zustande, die aus acht Mitgliedsgemeinden bestehen wird. Diese Mitgliedsgemeinden müssen jeweils mindestens 1000 Einwohner haben. Die Weichen dafür sind gestellt.

Das Innenministerium benennt die Mitgliedsgemeinden so : Die Gemeinde Altenhausen soll durch Neugründung aus den Gemeinden Altenhausen, Bregenstedt, Emden und Ivenrode entstehen. Beendorf bleibt eine eigenständige Gemeinde. Die Gemeinde Bülstringen wird Wieglitz eingemeinden. Die Gemeinde Calvörde entsteht durch Neugründung aus dem Flecken Calvörde und den Gemeinden Berenbrock, Dorst, Grauingen, Klüden, Mannhausen, Velsdorf, Wegenstedt und Zobbenitz. Die Gemeinde Erxleben wird Bartensleben, Hakenstedt und Uhrsleben eingemeinden. Die Gemeinde Flechtingen entsteht durch Neugründung aus den Gemeinden Behnsdorf, Belsdorf, Böddensell und Flechtingen. Eine Gemeinde Ingersleben ist angedacht durch Neugründung aus den Gemeinden Alleringersleben, Eimersleben, Morsleben und Ostingersleben. Süplingen bleibt eine eigenständige Gemeinde.

Die künftige Verbandsgemeinde hat 15 932 Einwohner zum Stichtag.

Die Bürgermeister der Gemeinden, die sich zur neuen Verbandsgemeinde Flechtingen zusammenschließen wollen, unterzeichneten ebenfalls am Dienstagabend die entsprechende Vereinbarung. Dazu kamen sie im Kurhaus in Flechtingen zusammen. " Wir machen das nicht alle freiwillig, aber immerhin so, dass uns das bestmögliche Maß an Selbständigkeit erhalten bleibt ", sagte Flechtingens Ortschef Dr. Dieter Schwarz. Die Verwaltungsgemeinschaft sei den Ortschefs lieb und teuer geworden, wenn auch die letzte Reform schon viel zu große Strukturen geschaffen hätte.

Per Unterschrift und Siegel bestätigten die Bürgermeister aus den Verwaltungsgemeinschaften Oebisfelde-Calvörde und Flechtingen ihre zuvor in den Gemeinderatssitzungen getroffenen Beschlüsse, eine Verbandsgemeinde zu gründen. 26 Ortschefs hatten Zeit gefunden, nach Flechtingen zu kommen. Die drei Bürgermeister von Erxleben, Behnsdorf und Ostingersleben werden ihre Unterschriften unverzüglich nachholen.

Ein feierlicher Moment, auf den die Bürgermeister, Gemeinderäte und Verwaltungsmitarbeiter mit einem Glas Sekt anstießen.