Sieben Jahre ABI: Viel Arbeit an den Strukturen

Mit dem 1. Juli 2007 entstand der Landkreis Anhalt-Bitterfeld. Zugleich begann an dem Tag die Dienstzeit von Uwe Schulze (CDU) als Landrat des neuen Landkreises. Sieben Jahre später ist diese Wahlperiode zu Ende, zugleich die des 2007 entstandenen Kreistages. Grund genug für den Landrat, eine Bilanz zu ziehen.

Köthen/Zerbst l Die Entstehung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld ist bislang in Sachsen-Anhalt ohne Beispiel. Zwei seit 1990 nahezu unveränderte, gewachsene Landkreise - Köthen und Bitterfeld - verschmolzen miteinander und mit knapp 40 Prozent des Altkreises Anhalt-Zerbst. Jener war in vier Teile zerfallen. Keine günstigen Ausgangsbedingungen, um überall im neuen Landkreis gleiche Strukturen zu etablieren.

Am längsten dauerte die Herstellung einer einheitlichen Abfallentsorgungsstruktur. Erst mit Jahresbeginn 2011 trat eine in allen Kreis-Teilen gleiche Struktur in Kraft. Die größten Veränderungen hatten die Zerbster hinzunehmen - die bislang gewohnte Kauf-Banderole für Hausmülltonnenleerungen verschwand, seither wird eine Müllmindestmenge unterstellt, deren Abfuhr und Entsorgung in jedem Fall zu bezahlen sind. Diese Umstellung, bereits zuvor aber das Grünschnitt-Verbrennverbot, waren Themen, "die die Menschen bewegt haben", wie Landrat Uwe Schulze in seiner Bilanz vor dem Kreistag erläuterte.

Weitere Strukturangleichungen betrafen die drei Kreissparkassen, die bereits zum 1. Januar 2008 fusionierten, sowie die Zusammenführung der kreislichen Institutionen: die Kreisvolkshochschulen, die einstigen Kreismusikschulen und die Straßenmeistereien.

Ganz wichtig war auch die Zusammenführung der Verwaltungsstrukturen, so Schulze. Dezernate und Ämter mussten umziehen, ein neues System der Datenkommunikation unter Einbeziehung aller Verwaltungsstandorte in Köthen (Hauptsitz), Bitterfeld und Zerbst war zu etablieren.

Der Kreis war verpflichtet, bis Ende 2010 ein neues, einheitliches Kreisrecht zu schaffen. "65 verschiedene Satzungen, Entgeltordnungen und Richtlinien standen auf dem Prüfstand", so Schulze.

Der Kreistag hat in der ausnahmsweise siebenjährigen Legislaturperiode 61 mal getagt. Zu 541 Terminen trafen sich die Fachausschüsse. Spitzenreiter dabei ist der Vergabeausschuss, der sich 131 mal traf. Bis Ende April 2014 hatte der Kreistag 490 Beschlüsse gefasst. Darunter waren die jährlichen Haushaltssatzungen und Konsolidierungskonzepte genauso wie die Beschlüsse zur Übernahme des Anhalt-Zerbster Optionsmodells (KomBA) oder die Schulentwicklungsplanungen mit ihren vereinzelt herben Einschnitten in die Bildungsstruktur des Landkreises. Schulze hob auch die Beschlüsse zur Sportförderung, zu den außerplanmäßigen Ausgaben zum Konjunkturpaket II sowie den Armutsbericht hervor.

Der Landkreis musste über die Jahre mit immer weniger Geld auskommen. Insbesondere am Investitionsvolumen lässt sich das erkennen. Allerdings gelang ihm, die Kreisumlage (die Summe, die jede Kommune pro Kopf an den Landkreis aus eigenem Aufkommen zahlen muss) halbwegs im Zaum zu halten. Sie betrug 2008 genau 302,84 Euro pro Einwohner, 2014 sind es 347,35 Euro.

Parallel dazu war das Personal von 1100 Stellen (2007) auf 738 Stellen im Jahr 2013 abzubauen.