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Ortschaftsrat Polenzko zum Haushaltsansatz 2011 Offener, fairer Umgang mit Ortschaften wird gefordert

Von Tobias Dachenhausen 07.03.2011, 05:40

Nach und nach befassen sich die Ortschaften der Einheitsgemeinde Stadt Zerbst mit den Haushaltsansätzen für 2011, die sie konkret betreffen. Ein Knackpunkt ist dabei immer wieder die vorgeschlagene Verringerung der Verfügungsmittel für Dorffeste und Vereine auf 6 Euro je Einwohner. Auch im Ortschaftsrat Polenzko führte die vorgesehene Kürzung der Gelder für die freiwilligen Leistungen zu Diskussionen.

Polenzko. "Ich habe den Eindruck, alles sei geheime Verschlusssache. Niemand konnte oder durfte mir mehr Informationen geben." Mit diesen Worten begann Ortsbürgermeisterin Ruth Buchmann die Sitzung des Ortschaftsrats Polenzko am vergangenen Mittwochabend. Es folgte eine einstimmige Ablehnung des neuen Haushaltsansatzes und die Forderung, mit den Ortschaften doch fairer und offener umzugehen.

"Das Prinzip der Ehrlichkeit und Transparenz gerät hier komplett in Vergessenheit", fand Ratsmitglied Christian Nels. Besonders die reine Auflistung der Ausgaben brachte den Ortschaftsrat in Rage. "Das vermittelt den Eindruck, dass die Gemeinden nur Kosten verursachen", sagte Klaus-Dieter Abt. Unterdessen brachte Ruth Buchmann die Meinung auf den Punkt: "Es ist eine provozierende und vorwurfsvolle Auflistung."

Auch die aufgrund der angespannten Haushaltslage von der Kämmerei vorgeschlagene Kürzung der Verfügungsmittel für Dorffeste, Zuschüsse an Vereine und Ähnliches von bislang 3400 auf 1800 Euro nahm der Ortschaftsrat nur mit Bauchschmerzen an. "Die finanzielle Zuwendung für das kulturelle Leben im Dorf kann man doch gar nicht hoch genug schätzen. Dass hier gekürzt wird, kann ich nicht nachvollziehen", erklärte Christian Nels.

Die Verringerung der finanziellen Mittel führt auch zu Einsparungsmaßnahmen, die kaum zu verhindern sind. "Wir müssen jetzt sehen, wie eine kostenlose Nutzung des Bürgerhauses für die Vereine beispielsweise noch aufrecht- zuerhalten ist", gab die Ortsbürgermeisterin zu bedenken.

Spielplatz Mühro kann fertiggestellt werden

Sie bemerkte außerdem, dass die großen Ausgaben der Bürgerhäuser in den Ortschaften im Zerbster Stadtrat kritisiert worden seien. "Es kam die Frage auf, ob denn jede Ortschaft ein Bürgerhaus haben muss", berichtete Ruth Buchmann ihren Ratskollegen. "Ach kein Problem, macht es zu, dann nehmen wir demnächst auch die Stadthalle", kommentierte Paulus Rozing süffisant.

Eine gute Nachricht hatte die Ortsbürgermeisterin dann allerdings doch noch zu verkünden. Der Spielplatz in Mühro wird für 7100 Euro in diesem Jahr fertiggestellt. "Die Maßnahmen können aber erst nach dem Beschluss des Haushalts beginnen, also nicht vor Mai", schränkte Ruth Buchmann ein.

Letztendlich waren sich die Ratsmitglieder einig, dass man die Vergabe der Verfügungsmittel basierend auf der Einwohnerzahl im Stadtrat noch einmal überdenken sollte. "Für die Ortschaften ist das einfach wichtig, um die Tradition aufrecht zu erhalten." Christian Nels fügte an: "Es ist wichtig, um die Attraktivität der Dörfer zu erhalten beziehungsweise noch weiter auszubauen." Des Weiteren forderte der Ortschaftsrat die Auflistung der Einnahmen im Haushaltsansatz, um die gewünschte Klarheit und Transparenz zu bekommen.