Vize-Kanzler bei Flüchtlingen in Olvenstedt

Magdeburg (rs/ad/dpa) | Vizekanzler und SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel ist am Vormittag in Magdeburg eingetroffen. Im Stadtteil Neu-Olvenstedt besucht er gemeinsam mit Oberbürgermeister Lutz Trümper zunächst einen Wohnblock, in dem Flüchtlinge untergebracht sind. Am Nachmittag steht noch ein Betriebsbesuch bei einem Motorenbauer in Magdeburg an. Außerdem traf Gabriel auch noch Sachsen-Anhalts Ministerpräsidenten Reiner Haseloff.

Gabriel hatte das Gespräch mit mehreren Flüchtlingen gesucht. Er sprach unter anderem mit Personen aus Afghanistan und Syrien. Nach den Gesprächen - die unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfanden - plädierte Gabriel dafür, dass Flüchtlinge schneller Deutsch lernen als bislang. "Der Bund muss die Mittel für die Sprachausbildung erhöhen", sagte der SPD-Chef am Donnerstag nach dem Besuch einer Flüchtlingsunterkunft in Magdeburg. Auch bei Menschen, die bald wieder in ihre Heimat zurückkehren, hält es Gabriel für sinnvoll, dass sie Deutschunterricht bekommen. Außerdem warb er dafür, die Asylverfahren zügiger zu gestalten, gerade bei Fällen, die eindeutig seien. "Die Verfahren dauern mir noch zu lange", sagte er. So müsse schneller und bereits bei der Erstaufnahme entschieden werden, wie wahrscheinlich die Anerkennung eines Asylgrundes sei.

Angesichts der Flüchtlingstragödie im Mittelmeer sagte Gabriel: "Jetzt muss man retten, retten, retten." Er forderte eine internationale Aktion zur Zerschlagung der Schlepperbanden. Es könne nicht sein, dass etwa ein Dutzend europäischer Staaten sage, sie wollten gar keine Flüchtlinge aufnehmen, so Gabriel weiter. Er forderte eine "faire Verteilung".

Gabriel bekräftigte seinen Vorstoß, die Kommunen bei den Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen zu entlasten. "Es kann nicht sein, dass die Städte und Gemeinden sozusagen die Letzten sind, die die Hunde beißen." In Magdeburg sorgt derzeit die Eröffnung einer neuen Gemeinschaftsunterkunft für bis zu 500 Personen für Diskussionen. Die Stadt hat die fünf Gebäude von einem privaten Investor für 10 Jahre gemietet und kalkuliert mit 11,5 Million Euro. Das Geld bekommt Magdeburg laut Oberbürgermeister Lutz Trümper (SPD) vom Land Sachsen-Anhalt zurück.