Kulturkürzungen Pieper nimmt Abgeordnete ins Gebet
Magdeburg l Cornelia Pieper, deren FDP 2011 aus dem Landtag geflogen ist, hat sich am Mittwoch im Parlament zurückgemeldet - für zehn Minuten. Bei der Landtagssitzung in der Magdeburger Johanniskirche nahm die frühere Staatsministerin im Auswärtigen Amt die Abgeordneten ins Gebet. Diesmal als Vertreterin der Volksinitiative "Kulturland Sachsen-Anhalt retten!".
Die Initiative kämpft gegen Streichungen bei Theatern und Orchestern. Inzwischen hat sie rund 45.000 Unterschriften von Unterstützern gesammelt.
Hintergrund: Das Land kürzt die Zuschüsse bei Theatern und Orchestern in diesem Jahr um 6,25 Millionen Euro auf knapp 30 Millionen Euro. Veränderungen in den Theatern werden mit einem Strukturanpassungsfonds von zunächst einer Million Euro abgefedert. Außerdem: Wer bei den Umstrukturierungen mitzieht, wird künftig mit Zuschüssen des Landes bei Tariferhöhungen belohnt. Das kostet Sachsen-Anhalt bis 2018 zusätzlich rund 4,2 Millionen Euro.
"Der Strukturanpassungsfonds ist ein reines Ablenkungsmanöver davon, dass Sie die Theater und Orchester dieses Landes kaputtsparen", schleuderte Pieper Kultusminister Stephan Dorgerloh (SPD) entgegen. "Ihre Sparpläne in der Kultur sind nicht finanziell, sondern ideologisch motiviert."
Denn die Kürzungen stünden in keinem Verhältnis zu anderen Haushaltsbeschlüssen. So würden in diesem Jahr die Kosten für die Kinderbetreuung um 64 Millionen Euro steigen - "obwohl wir in Sachsen-Anhalt deutschlandweit schon immer die beste Versorgung hatten". Und für die neue Landesenergieagentur würden 45 Stellen extra geschaffen.
Minister Dorgerloh verwies darauf, dass der Kulturhaushalt in diesem Jahr ein Gesamtvolumen von rund 89 Millionen Euro habe - fast vier Millionen Euro mehr als 2013. Die Theaterförderung bleibe in diesem Etat trotz der Kürzungen der größte Einzelposten. Dorgerloh sagte, dass inzwischen sechs neue Theater- und Orchesterverträge unterzeichnet worden seien - in Magdeburg, Stendal, Naumburg, Halberstadt/Quedlinburg, Schönebeck und Wernigerode.
Diese Einrichtungen bekämen in diesem Jahr erstmals anteilige Landeszuschüsse bei Tariferhöhungen. Dorgerloh: "Im Klartext heißt das: Diese Standorte bekommen Jahr für Jahr mehr Geld."
Linke und Grüne kritisierten die Kürzungen scharf. Stefan Gebhardt (Linke) sagte, das Land habe im vorigen Jahr einen Haushaltsüberschuss von rund 120 Millionen Euro erwirtschaftet. Insofern könnten die Kürzungen nicht mit Finanzproblemen begründet werden. Gebhardt: "Man wollte Härte zeigen und sich dem Druck der Straße nicht beugen." Er wertete das als "Zeichen von Schwäche".
Obwohl die Volksinitiative ihre Ziele nicht erreicht hat, zeigte sich Pieper kämpferisch: "Wir wollen auch weiter mit Kultur Politik machen." Theater und Orchester sowie die einzigartige Kulturlandschaft müssten erhalten bleiben.
