Neue Schulschließungswelle gestoppt

Magdeburg (dpa) l Kleine Grundschulen mit 60 Schülern haben in Sachsen-Anhalt auf dem Land wieder eine Chance. Sein Haus arbeite derzeit an einer Veränderung der Schulentwicklungsplanung, sagte Kultusminister Stephan Dorgerloh (SPD) am Donnerstag im Landtag in Magdeburg. Das bedeute, dass die Mindestschülerzahl für ländliche Grundschulen mit dem Schuljahr 2017/18 nicht von bislang 60 auf dann 80 angehoben wird, sondern konstant bleibt. "Ich halte es im Übrigen für keinen Makel, wenn man eine politische Entscheidung angesichts vieler Gespräche, Diskussionen und neuer Erkenntnisse revidiert", so Dorgerloh. Laut Kultusminister können damit mindestens 27 Grundschulen erhalten bleiben, die sonst nicht ausreichend Schüler hätten vorweisen können.

Zuvor hatte es einen Kompromiss aller Fraktionen und des Kultusministers gegeben. Linke und Grüne wiesen darauf hin, dass der Kompromiss aus deutlich mehr als nur der Mindestschülerzahl bestanden habe. Die Mindestschülerzahlen etwa hätten bis 2023 festgeschrieben werden sollen, um den Beteiligten vor Ort mehr Verlässlichkeit und Planbarkeit zu bieten. Zudem sollten die Sanierungsmittel aus dem Stark-III-Programm auch für diese kleinen Schulen eingesetzt werden können. Einen entsprechenden Antrag hatten Linke und Grüne in den Landtag eingebracht. SPD und CDU sorgten mit ihren Stimmen dafür, dass das Anliegen in den Bildungsausschuss überwiesen wurde.

SPD-Fraktionschefin Katrin Budde bezeichnete die Sanierung der kleinen Grundschulen mit EU-Geld als nicht umsetzbar. Die Schwierigkeit sei, dass für jede Schule nachgewiesen werden müsse, dass sie garantiert weitere 15 Jahre Bestand habe. In Sachsen-Anhalt waren erst in diesem Sommer 31 Grundschulen geschlossen worden, weil sie nicht genügend Schüler hatten.