Finanzspritze für schnelles Internet

Magdeburg l Die Landesregierung plant den kommunalen Eigenanteil, mit dem sich Städte und Gemeinden am Breitbandausbau beteiligen, deutlich zu senken. Das erklärte Staatsminister Rainer Robra (CDU) am Donnerstag im Landtag. Derzeit müssen die Kommunen rund 20 Prozent der Leitungskosten tragen. Ihr Anteil könnte auf bis zu zehn Prozent sinken. Die zusätzlichen Ausgaben will das Land mit den Einnahmen aus der derzeit bundesweit laufenden Versteigerung von Breitband-Mobilfrequenzen finanzieren.

Als erstes Land in Europa versteigert Deutschland derzeit Frequenzen aus dem Bereich 700 Megahertz, die für mobiles Breitband genutzt werden sollen. Als Bieter zugelassen sind die Mobilfunkbetreiber Telekom, Vodafone und Telefónica. Das derzeitige Höchstgebot liegt bei 2,4 Milliarden Euro, Sachsen-Anhalt würde daran derzeit ein Anteil von rund 36 Millionen Euro zustehen. Tendenz steigend, denn das Bieterverfahren ist noch nicht abgeschlossen. Beobachter rechnen mit Gesamteinnahmen in Höhe von fünf Milliarden Euro für die deutsche Staatskasse. "Mit diesem Geld des Bundes können wir unser Ziel beim Breitbandausbau erreichen", sagte Robra.

Bis Ende des Jahres 2018 soll in Sachsen-Anhalt flächendeckend Breitband-Internet mit einer Übertragungsgeschwindigkeit von 50 Megabit pro Sekunde zur Verfügung stehen. Derzeit hinkt das Land diesem Ziel weit hinterher. Nur rund 38 Prozent der Haushalte kommen in den Genuss des schnellen Netzes. Damit ist das Land deutschlandweit Schlusslicht.

"Sachsen-Anhalt fehlt eine klare Strategie", kritisierte der Landtagsabgeordnete Sören Herbst (Grüne). Durch die fehlende Breitbandversorgung gingen Investitionen der Wirtschaft am Land vorbei, weil die technischen Voraussetzungen zur digitalen Teilhabe fehlten, so Herbst. Das sei ein Hemmnis für die Zukunft Sachsen-Anhalts.