Sachsen-Anhalt stellt sich auf deutlich mehr Flüchtlinge ein

Magdeburg | Sachsen-Anhalt stellt sich in diesem Jahr auf deutlich mehr Flüchtlinge ein als bislang erwartet. Er rechne mit etwa 24 000 Antragstellern in diesem Jahr, sagte Innenminister Holger Stahlknecht am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. "Das ist eine Herausforderung, die werden wir aber meistern", sagte der Minister. "Wir sind strategisch vorbereitet."

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte zuvor in Berlin erklärt, die Bundesregierung rechne im laufenden Jahr mit bis zu 800 000 Asylanträgen. Nach dem Königsteiner Verteilungsschlüssel für die Bundesländer wären dies bis zu rund 23 000 Flüchtlinge für Sachsen-Anhalt.

Stahlknecht betonte, die Prognosen des Bundes seien in den letzten Monaten stets zu niedrig gewesen. Anfang des Jahres sei noch von 200 000 Flüchtlingen gesprochen worden. Im vergangenen Jahr waren in Sachsen-Anhalt 6600 Asylanträge gezählt worden.

Das Land erweitert die Kapazitäten in mehreren Bereichen: Bis Ende Oktober soll die bestehende Zentrale Aufnahmestelle für Flüchtlinge in Halberstadt (Zast) über rund 2100 feste Plätze verfügen, sagte Stahlknecht. Bisher waren die Kapazitäten bereits mit Zelten erhöht worden, die aber nicht winterfest sind.

Am kommenden Dienstag wolle die Landesregierung zudem über den Standort für eine zweite Zast und womöglich auch über ein oder zwei kleinere Liegenschaften als Zwischenlösung entscheiden. Er strebe an, dass die zweite Zast möglichst schnell in Betrieb gehe, sagte der Minister. Außerdem solle das Verfahren für die Schaffung einer dritten Zast jetzt eingeleitet werden.

Stahlknecht forderte zugleich, Anreize für Flüchtlinge zu verringern, die nicht politisch verfolgt würden. So sollten für Menschen aus sicheren Herkunftsländern und Menschen ohne eine Bleibeperspektive Geldzahlungen wie das Taschengeld teils durch Sachleistungen ersetzt werden. Zudem müsse auch Albanien als sicheres Herkunftsland eingestuft werden. Ein Bleiberecht für alle lehne er ab. Eine solche Forderung verkenne die Realität.