Ausweis-Anträge werden von den Behörden jetzt schneller bearbeitet

Die Beantragung von neuen Personalausweisen läuft langsam besser als in den Anfangswochen. Dies bestätigten auf Nachfrage Einwohnerämter in Sachsen-Anhalt. Antragsteller müssen vielfach aber immer noch sehr lange Wartezeiten in Kauf nehmen. In den Behörden funktionieren Terminals und Fingerabdruckscanner von Ort zu Ort unterschiedlich.

Magdeburg. Am 1. November wurden die neuen Personalausweise im Scheckkartenformat bundesweit eingeführt. Doch die Bearbeitung der Anträge dauert sehr unterschiedlich lang. Manche Bürger warten bereits seit Monaten auf die beantragten Dokumente, andere bekommen sie nach nur 14 Tagen. Die Herstellung der Ausweise in der Bundesdruckerei Berlin und die Geräte zur Datenerfassung in den kommunalen Behörden funktionierten wochenlang nur unzureichend. Das Bundesinnenministerium hatte bereits kurz vor Weihnachten Startpro-bleme bei der Einführung des neuen "Persos" eingeräumt.

In Stendal haben nach Angaben des Ordnungsamtes seit dem 1. November 2010 bislang 519 Bürger die neuen Ausweise beantragt. 220 Ausweise wurden bislang ausgeliefert. Die Wartezeit beträgt dort inzwischen drei bis vier Wochen. Ordnungsamtsleiterin Ulla Fernitz: "Unsere Mitarbeiter kämpfen aber bis heute mit technischen Geräten, die nur unzureichend funktionieren." So stürzen die Terminals zum Datenabgleich mit der Bundesdruckerei ständig ab. Fernitz: "Die Software arbeitet mit den Geräten nicht richtig zusammen. Wir bekommen zwar wöchentlich neue Updates eingespielt. Aber die Lage verbessert sich kaum."

Unzureichend arbeitet in Stendal auch ein Fingerabdruckscanner, mit dem die biometrischen Daten in den Ausweis eingespeist werden sollen. "Und wie sich bereits zeigt, funktioniert auch die Abänderung von bereits fertiggestellten Ausweisen zum Beispiel bei Wohnortveränderungen nicht richtig. Das dafür vorgesehene Gerät zum Aufkleben von Etiketten lässt sich nicht richtig einstellen", klagt die Ordnungsamtsleiterin in Stendal.

Auch das Magdeburger Einwohnermeldeamt hatte Probleme mit diesen Geräten. Inzwischen arbeiten die Terminals aber weitgehend korrekt. 3024 Ausweisanträge gebe es mittlerweile. Bislang seien 1431 Ausweise ausgeliefert worden. Die Bearbeitungszeit habe Ende Dezember wegen der Festtage etwa vier Wochen betragen. Im Januar solle sich diese Bearbeitungszeit in Magdeburg auf 14 Tage reduzieren, so die Behörde in einer Mitteilung.

Eine fast rekordverdächtige Bearbeitung von Ausweisanträgen vermeldet das Einwohnermeldeamt in Wernigerode. Von den 490 in der Harzstadt seit dem 1. November beantragten Ausweisen seien bislang lediglich etwa 15 noch nicht ausgeliefert worden. "Darunter sind allerdings einige, die bereits Anfang November beantragt wurden", so Astrid Heyer, zuständige Sachbearbeiterin in Wernigerode. Die Bearbeitungszeit in der Berliner Bundesdruckerei schwanke sehr stark von Antrag zu Antrag, beklagt sie. Die technischen Probleme mit Scannern und Terminals seien in Wernigerode aber weitgehend behoben.

Wer inzwischen im Besitz eines neuen Ausweises ist, kann unter Umständen bald die Funktion zum elektronischen Identitätsnachweis im Internet nutzen, die der neue Ausweis bietet. Eine dafür notwendige Software – das sogenannte Ausweis-App – wird seit der zurückliegenden Woche vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik als kostenloser Download zur Verfügung gestellt (www.ausweisapp.bund.de – bislang nur für Windows). Dies ist bereits der zweite Versuch, ein solches App bereitzustellen. Die erste App-Version war von Angreifern ("Hackern") beschädigt worden. Die Verbreitung wurde vom Bundesamt daraufhin gestoppt.

Die Möglichkeit zum elektronischen Identitätsnachweis geschieht beim neuen Ausweis mit einer speziellen ID-Nummer, die der Besitzer des Ausweises bei Antragstellung freischalten lassen muss. Diesen Service wollen offenbar viele Antragsteller nutzen. Etwa die Hälfte der Antragsteller, so die befragten Einwohnermeldeämter, haben die Freischaltung dieser ID-Nummer veranlasst.