Mehr Diebstahl, weniger Mord

Magdeburg l Die Zahl der Delikte kletterte von knapp 194 500 im Jahr 2014 um 2,2 Prozent auf jetzt 198 800. Das geht aus der polizeilichen Kriminalstatistik hervor, die Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) am Dienstag in Magdeburg vorstellte. Auch die Zahl der ermittelten Tatverdächtigen stieg – um 570 auf knapp 71 200.

Es gab vor allem mehr Diebstähle. Die Zahl dieser Delikte ging um 4,7 Prozent nach oben – auf rund 84 900. Bei der Rauschgiftkriminalität wurde ein Plus von 4,3 Prozent auf knapp 7400 Fälle registriert. Ein Anstieg wurde vor allem im Süden des Landes verzeichnet.

Als große Gefahr wird vor allem die Droge Crystal eingeschätzt. Sie ist vergleichsweise preiswert und führt schnell in die Abhängigkeit.

Die Gewaltkriminalität ging indes zurück. Die Gesamtzahl dieser Taten sank von 5274 (2014) auf jetzt 5211. Rückgänge gab es zum Beispiel bei Mord (minus 16,7 Prozent), Vergewaltigung (minus 17,9 Prozent) und Betrug (minus 8,3 Prozent).

Die Aufklärungsquote insgesamt sank um 2,3 Punkte auf 54,8 Prozent und damit auf den niedrigsten Stand seit sieben Jahren. Allerdings: Der Ermittlungserfolg ist je nach Delikt sehr unterschiedlich. Bei Mord oder Totschlag lag die Quote bei 83,5 Prozent. Bei Diebstählen wurden nicht einmal jeder dritte Fall aufgeklärt.

Für Stahlknecht ist die gesunkene Aufklärungsquote keine Folge des Personalabbaus bei der Polizei. Er führte den Rückgang auf die gestiegene Zahl der Diebstähle zurück, die nur schwer aufzuklären seien. Der Kontrolldruck sei gleich geblieben, auch weil durch die Regionalbereichsbeamten mehr Präsenz in der Fläche sei. Stahlknecht betonte, die Polizei sei im vorigen Jahr „enormen Belastungen“ ausgesetzt gewesen. Beispielhaft nannte er die Flüchtlingskrise und den Einsatz bei Fußballspielen.

„Die Polizei ist an der Grenze ihrer Leistungsfähigkeit angekommen, sagte Stahlknecht. Es werde dringend mehr Personal benötigt. Vor allem bei der Bereitschaftspolizei und bei der Schutzpolizei müsse aufgestockt werden. Derzeit gibt es im Land knapp 6000 Polizeivollzugsbeamte. In den zurückliegenden Jahren hatte die CDU/SPD-Regierung kontinuierlich Stellen bei der Polizei gestrichen. Inzwischen sind sich alle Parteien einig, dass mehr Polizisten im Land gebraucht werden.

SPD-Fraktionsvize Rüdiger Erben sagte: „Die Zahl der registrierten Straftaten steigt erneut und die Aufklärungsquote sinkt deutlich. Das ist Folge der massiv gestiegenen Einsatzbelastung bei ständig schwindender Personaldecke.“ Hinzu kämen Umsetzungsschwierigkeiten aus der Polizeireform. Erben: „Es muss eine Trendumkehr her. Die Polizei braucht schnell mehr Personal.“

Grünen-Politiker Sebastian Striegel nannte die gesunkene Aufklärungsquote ein „Armutszeugnis“. Die Zahlen zeigten, dass die Polizei in derzeitiger Stärke bei ihren Aufgaben nicht mehr hinterherkomme.

Linken-Innenpolitikerin Gudrun Tiedge sagte mit Blick auf die Personalausstattung, die Situation für die Polizei sei „desaströs“. Die Polizeireform sei gescheitert.