Viel Gegenwind für den Parteichef

Eisleben l Bis zuletzt lässt Poggenburg offen, ob er erneut als Landeschef antritt. Selbst als ihn im Sekundentakt Kreisverbände für dieses Amt vorschlagen, lässt er die Delegierten zappeln: „Ich überlege noch ...“ Letztlich macht er es dann doch. Und gewinnt sehr deutlich gegen den Wittenberger Kreischef Dirk Hoffmann.

Dabei hat es im Laufe des Landesparteitages im „Mansfelder Hof“ in Eisleben starke Bestrebungen gegeben, Poggenburg als Parteichef zu verhindern. Gegenwind kommt vor allem aus Mansfeld-Südharz, aus Wittenberg und aus Anhalt-Bitterfeld. Es liegen Anträge vor, die Satzung zu ändern. Diese haben zum Ziel, dass der Fraktionsvorsitzende nicht gleichzeitig Landesvorsitzender sein kann. Dies würde bedeuten, dass Poggenburg nicht mehr Parteichef werden kann. Denn er hat sich nach der Landtagswahl im März zum Fraktionschef wählen lassen.

Die Debatte zu diesem Punkt ist sehr emotional. Ein Delegierter aus dem Salzlandkreis sagt: „Wir müssen Ämterhäufung und Machtkonzentration verhindern.“ Andere argumentieren: Zwischen Fraktion und Partei kann es immer mal wieder Streit geben. Wenn dann Fraktionschef- und Landesvorsitz in einer Hand seien, „sind Interessenskonflikte zu befürchten“. „Der Fraktionsvorsitzende ist so gefordert, dass er sich um die Interessen der Partei kaum noch kümmern kann“, sagt Robert Farle. Das frühere DKP-Mitglied ist, das belegt jede Wortmeldung, Poggenburg in inniger Abneigung verbunden. Farle sitzt jetzt mit Poggenburg im Landtag. Im Kreis Mansfeld-Südharz hat er den einstigen CDU-Fraktionschef und jetzigen Finanzminister André Schröder geschlagen und ist so direkt in den Landtag eingezogen.

Andere, etwa der Landtagsabgeordnete Hans-Thomas Tillschneider, sagen, es sei sinnvoll, Fraktions- und Landesvorsitz in eine Hand zu geben. „Fraktion und Partei brauchen eine gemeinsame Stimme“, sagt er. Das funktioniere in Sachsen, Brandenburg oder Thüringen. Das sehen auch Vertreter der Kreisverbände Harz und Börde so. Eine personelle Trennung bedeute eine „Entkoppelung der Landtagsfraktion von der Basisarbeit“. Außerdem würden Tandemlösungen immer wieder zu Zwistigkeiten führen.

Letztlich verfehlt der Antrag auf personelle Trennung deutlich die für eine Satzungsänderung erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit. Damit ist der Weg für eine Wiederwahl Poggenburgs geebnet. Dessen Zögern bis zuletzt beruht vor allem darauf, dass er nach seiner Wahl zum Fraktionschef angekündigt hatte, wegen der zusätzlichen Aufgaben nicht wieder als Landeschef anzutreten. Mit dieser Zusage, so sagen seine Kritiker, habe sich Poggenburg die Zustimmung für den Fraktionsvorsitz erkauft.

Allerdings: Poggenburg war bereits in den vergangenen Tagen vorsichtig von seiner Zusage abgerückt. Als er beim Parteitag dann offiziell seine Bereitschaft zur Kandidatur erklärt, wird Robert Farle laut. „Wie kannst du das mit deinem Gewissen vereinbaren?“, fragt er. „Das ist ein klarer Wortbruch.“

Poggenburg spricht von einem „Putschversuch“ auf der konstituierenden Fraktionssitzung, ohne dies näher zu erläutern. Er erhielt bei der Wahl nur „rund 70 Prozent“. Seine Kehrtwende jetzt begründet er mit den Worten: „Es gab ein spürbares Mitgliedervotum, dass ich das nochmal machen soll.“

Um den Landesvorsitz gibt es eine Kampfkandidatur. Der Wittenberger Kreischef und Vorstandsmitglied Dirk Hoffmann tritt gegen Poggenburg an. Auch er hat bis zuletzt offengelassen, ob er sich bewirbt. „André, ich habe nichts grundsätzlich gegen dich“, sagt der 52-Jährige bei seiner Vorstellung. „Allerdings: Die Organisation im Landesvorstand ist ziemlich im Argen gewesen. Es muss nicht immer alles auf die letzte Minute gemacht werden.“

„Ja, einige Dinge müssen geändert werden“, räumt Poggenburg mit Blick auf Mängel in der Organisation ein. Damit fügt er hinzu, dass er die bisherige Ausrichtung des Landesverbandes fortführen werde. Poggenburg hatte 2015 gemeinsam mit dem thüringischen AfD-Chef Björn Höcke das Positionspapier des rechtsnationalen Flügels der AfD, die Erfurter Resolution, verfasst. „Ich möchte den Höhenflug fortsetzen und dabei die Bundespartei ein Stück mitnehmen“‘ sagt er beim Parteitag.

Die geheime Abstimmung gewinnt Poggenburg deutlich mit 110 zu 52 Stimmen. Hoffmann gratuliert als Erster. Einem Parteifreund raunt er kurz danach zu, er werde sich künftig in der Arbeit für die AfD deutlich zurücknehmen.

Zum ersten Stellvertreter Poggenburgs wird mit 99 Stimmen der Magdeburger Kreischef Ronny Kumpf gewählt. Der 39-Jährige war schon einmal Landes-Vize. Im Mai 2014 trat er zurück, um die „Partei vor weiteren Angriffen“ zu schützen. Kurz zuvor hatte die Volksstimme berichtet, dass Kriminelle die AfD Magdeburg unterwandert hätten.