Jens Schmidt zur Kritik an der Lehrerplanung: Erziehung vom Landtag

Der Kultusminister muss sich einer strengen Erziehungsmaßnahme unterziehen: Mehr Lehrer bekommt er nur noch, wenn er dem Finanzausschuss im Landtag genau sagt, an welcher Schule mehr Personal benötigt wird. Pauschalgenehmigungen sind passé. Die Aktion ist eine Konsequenz aus einem rapide gesunkenen Vertrauen in die fachlichen wie politischen Fähigkeiten Dorgerlohs.

Also: Rechnungshöfe haben (fast) immer was zu meckern. Wenn aber der oberste Prüfer einem Ministerium Chaos in der Haushaltsführung vorwirft, dann hat das schon Seltenheitswert. Und wenn Finanzpolitiker die Kritik bestätigen, dann unterstreicht dies den Ernst der Lage.

Eigentlich beschließt der Landtag die große Linie und überlässt die Feinarbeit dem Minister. In diesem Falle aber ist es gut begründet, dass sich die Abgeordneten vorbehalten, selbst die Rolle des obersten Personalchefs zu übernehmen. Der Landtag zeigt Stärke. Für den Minister ist es kein gutes Zeugnis.