#NULL#Der Artikel in der Volksstimme vom Freitag über Schönebeck als dreckige Stadt hat einige Reaktionen ausgelöst. Sie deuten darauf hin, dass das Thema die Bürger bewegt. Nachfolgend wird eine Stellungnahme der Stadtverwaltung abgedruckt. Auch zwei Stadträte haben sich zu Wort gemeldet.

Schönebeck. Das Thema "Sauberkeit in der Stadt Schönebeck befindet sich derzeit wieder einmal in der öffentlichen Diskussion. In einer schriftlichen Stellungnahme der Stadtverwaltung an die Volksstimme heißt es:

"Im Anhang erhalten Sie Bilder, die deutlich machen, mit welchen Problemen wir regelmäßig konfrontiert sind. Es handelt sich in nahezu allen Fällen um illegale Müllablagerungen und Vandalismus auf privaten und öffentlichen Flächen.

Auf privaten Flächen erfolgt ein Hinweisschreiben an den Eigentümer mit der Bitte um Reinigung zugunsten eines schönen Stadtbildes - durchsetzbar sind diese Bitten jedoch nur beim Vorliegen einer konkreten Gefahr, zum Beispiel bei umweltschädlichen Stoffen oder Ähnlichem.

Auf öffentlichen Flächen, hier Straßen und Gehwegen, erfolgt eine Aufforderung zur Reinigung an den Eigentümer des angrenzenden Grundstückes. Kommt er dieser Aufforderung nicht nach, verbleibt nur die Eröffnung von Bußgeld- und Ordnungsverfahren.

Die aus rechtlichen Gründen kaum zu verkürzenden Fristen erlauben ein Eingreifen der öffentlichen Hand (Ersatzvornahme) zum Teil erst nach mindestens acht Wochen. Beschwerden gehen selbstverständlich immer wieder im Ordnungsamt ein, sofern sie im Zuständigkeitsbereich der Stadt liegen, werden diese auch zeitnah bearbeitet. Zum Beispiel Hundetoiletten - diese werden in festem Turnus geleert.

Wenn sie jedoch, wie im nebenstehenden Foto, von Bürgern zur Entsorgung von Hausmüll genutzt werden, nützt der beste Turnus nichts. Die aus diesem Fehlverhalten entstehenden Mehrkosten sind jährlich immens. Eine Zunahme von Beschwerden generell war hier nicht zu verzeichnen. Gehen Beschwerden ein, werden diese zeitnah - im Normalfall innerhalb einer Woche - in Augenschein genommen. Danach erfolgt die Abarbeitung, die, wie geschildert, nicht immer zu einem sofort sichtbaren Erfolg führen kann. Es gibt keine ordnungsrechtlichen Sonderregelungen für Kurstädte.

Verursacher all jener Verschmutzungen sind oft die Bürger selbst. Es liegt an jedem Einzelnen, seinen Straßenreinigungspflichten wöchentlich nachzukommen oder dem älteren Nachbarn dabei zu helfen, damit die Stadt Schönebeck eine sauberere Stadt ist".

Zum Thema haben sich gestern die Stadträte René Wölfer (SPD) und Reinhard Banse (FDP) zu Wort gemeldet. Beide betonen, dass ihnen eine saubere Stadt am Herzen liegt und sie Maßnahmen und Ideen zur Verbesserung der Situation unterstützen wollen, gern in Zusammenarbeit mit dem Ordnungsamt. Stadtrat Wölfer macht zudem den Vorschlag, die vor zwei Jahren von der Volksstimme initiierten Rundgänge zum Aufspüren von Dreckecken wieder zu beleben.

   

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