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Schritt zurück SPD kassiert Bullerjahns Salus-Pläne

22.10.2014, 01:06

Magdeburg l Die SPD-Landtagsfraktion will auf die Entnahme von 10 Millionen Euro aus den Rücklagen der Landesgesellschaft Salus verzichten. Das beschloss die Fraktion bei ihrer Klausurtagung am Dienstag.

Die Genossen kassieren damit die Pläne ihres Finanzministers Jens Bullerjahn. Der wollte die Salus-Gelder nutzen, um den DDR-Heimkinderfonds zu finanzieren. Petra Grimm-Benne, sozialpolitische Sprecherin der SPD, erklärte, die Salus habe sich eine solide wirtschaftliche Basis erarbeitet und trage dadurch bereits zu einer Entlastung des Landeshaushalts bei. Der Heimkinderfonds solle nun aus dem Sozialhaushalt finanziert werden. Während sich das Finanzministerium zu der Entscheidung nicht äußern wollte, zeigte sich die Vorsitzende des Gesamtbetriebsrates der Salus, Dagmar Laudien, erleichtert. "Das finde ich erst mal positiv", sagte sie. Der Landtag muss aber noch endgültig entscheiden, ob die Salus ihre Rücklage behält.