Landesvorstand watscht Spitzenmann ab

Magdeburg l Der Landesvorstand hat dem Parlamentarischen Geschäftsführer der Landtagsfraktion, Daniel Roi, eine Rüge erteilt. Ihm wird zur Last gelegt, dass er im Juni einen Wutbrief („Ruf der Vernunft“) an die Medien weitergeleitet hat.

In der mehrseitigen Erklärung hatten Roi so wie fast alle Kreisvorsitzenden und viele Landtagsabgeordnete die Landesspitze vor einer Radikalisierung gewarnt und eine klare Abgrenzung von rechts gefordert. Der Landesverband dürfe nicht als „Schmuddelkind der AfD“ dastehen. Wegen des unklaren Kurses der Landesspitze gebe es viel Unmut an der Basis, auch Austrittsdrohungen.

Ohne ihn beim Namen zu nennen, waren die Initiatoren des Briefes auf Distanz zu Landes- und Fraktionschef An­dré Poggenburg gegangen, der dem Rechtsaußen-Flügel seiner Partei zugerechnet wird. Poggenburg hatte nach eigenem Bekunden den Brief vor dessen Veröffentlichung nicht gekannt. Später unterzeichnete er aber nachträglich das Papier.

Die Veröffentlichung des Schreibens hatte Poggenburg bereits Anfang Juli in einem Volksstimme-Interview als „Affront gegen den gesamten Vorstand“ bezeichnet. Das Vertrauen zu Roi sei „etwas angeschlagen“, sagte er.

Poggenburg erklärte am Freitag, man habe nicht den Inhalt des „Rufs der Vernunft“ gerügt, sondern „die Art und Weise der Veröffentlichung“. Diese habe der „Parteidisziplin widersprochen, und das musste auch entsprechend deutlich gemacht werden“. Die Rüge wurde laut Poggenburg ohne Gegenstimme im Landesvorstand beschlossen.

"Es gibt in einer Partei bestimmte Regeln, wie Dinge veröffentlicht werden sollen“, sagte Poggenburg weiter. „Wenn das nicht eingehalten wird und das in der Außenwahrnehmung zu einem Schaden der Partei führt, muss das den einzelnen Protagonisten auch mal deutlich gemacht werden.“

Poggenburg ärgerte sich darüber, dass in der Öffentlichkeit der Eindruck entstanden sei, dass die AfD „ein ungeordneter Haufen wäre“. Der Landesvorstand habe sich dem „Ruf der Vernunft“ aber inhaltlich angeschlossen, so der Fraktionschef. Poggenburg sagte der Volksstimme, sein Verhältnis zu Roi sei nun „etwas angespannter als zuvor. Da sind wir ehrlich.“ Er bezeichnete Rois Vorgehen als „Fehler“. „Fehler können passieren, das Vertrauen ist angeschlagen. Aber das kann durch gemeinsame fachliche Arbeit wiederhergestellt werden“, so Poggenburg.

Roi war zunächst ein enger Vertrauter Poggenburgs, dessen Landtagswahlkampf er managte. Inzwischen gilt er aber als parteiinterner Gegenspieler. Roi wollte sich am Freitag gegenüber der Volksstimme nicht zu der Rüge äußern. „Es gibt da nichts zu kommentieren“, sagte er. Nach MDR-Informationen hat Roi inzwischen Widerspruch gegen die Rüge eingelegt. Über das weitere Vorgehen entscheide erneut der Landesvorstand.