Listen für anstehende Wahlen wachsen / Landrat Uwe Schulze (CDU) noch konkurrenzlos Parteien gehen auf Kandidatensuche
Am 25. Mai stehen in Sachsen-Anhalt Europa- und Kommunalwahlen an. An den Wahlurnen wird über den Stadtrat, Landrat und Kreistag entschieden. Wie weit sind die Zerbster Parteien bei der Kür ihrer Kandidaten?
Zerbst l Spätestens 90 Tage vor der Wahl, also am 24. Februar, muss die Zerbster Stadtwahlleiterin Evelyn Johannes informieren, wo und bis wann Wahlvorschläge für den Stadtrat eingereicht werden können. Das gilt analog auf der Kreisebene für die Wahl des neuen Anhalt-Bitterfelder Kreistages.
Stadtrat schrumpft auf 35 Sitze
Eines steht schon fest: Der Zerbster Stadtrat schrumpft in seiner nächsten Wahlperiode wieder auf ein übliches Maß. Alle zum 1. Januar 2010 eingemeindeten Gemeinden nutzten die Möglichkeit, einen Vertreter in den Stadtrat zu entsenden. Das Sonderrecht entfällt künftig. Die Ortsbürgermeister können aber weiterhin an den Sitzungen teilnehmen, sich an der Diskussion beteiligen, sind jedoch nicht mehr stimmberechtigt.
Für die Wähler ist der nächste wichtige Termin ist die Übersendung der Wahlbenachrichtigungen, mit denen sie zwischen dem 20. und 30. April rechnen können. Die Benachrichtigungen sind beispielsweise für die Wahlberechtigten wichtig, die am 25. Mai nicht ins Wahllokal gehen können und Briefwahl nutzen wollen. Die Briefwahlunterlagen können ab Anfang Mai beantragt werden.
UWZ tritt wieder an
Wer für die Linke für Stadtrat und Kreistag kandidiert, wollen die Mitglieder Mitte Februar festlegen. Das kündigte Fraktionschefin Raina Lenze an. Bis dahin bleibt auch offen, ob die Linke jemanden als Landratskandidaten ins Rennen schickt oder nicht.
"Wir sind mittendrin, die Kandidatenliste aufzustellen", informierte Hans-Ulrich Müller (UWZ). Er gehe davon aus, dass alle vier Mitglieder erneut für den Zerbster Stadtrat kandidieren. Auch neue Kandidaten werden auf der Liste stehen. Die Namen seien jetzt aber noch nicht spruchreif. Und: "Wenn es noch Interessenten für die Stadtratswahl gibt, können die sich bei uns bis Ende Januar melden."
In knapp zwei Wochen treffen sich die Anhalt-Bitterfelder Bündnisgrünen in Dessau, um sich über ihren Fahrplan für die Kommunalwahlen abzustimmen, teilte der Kreisvorsitzende Claus-J. Dietrich mit. Ende Februar, spätestens Anfang März sollen die Kandidatenlisten für Kreistag und Stadtrat stehen. Eines konnte Claus-J. Dietrich schon ankündigen: "Wir werden uns weiter aufstellen". Möglich wird das durch Mitgliederzuwachs beispielsweise in Bitterfeld-Wolfen. Ob die Grünen einen Kandidaten für die Landratswahl aufstellen, "ist noch in der Debatte". Auch das wird zur Versammlung in zwei Wochen ein Thema sein.
Noch kein Landratskandidat
Die Zerbster SPD wird auf jeden Fall Bürgermeister Andreas Dittmann für die Kreistagswahl nominieren. Er hatte dies zum Neujahrsempfang durchblicken lassen und anschließend bestätigt. Wer ansonsten kandidiert, wird am 30. Januar feststehen. Dann lädt der SPD-Ortsverein Zerbst zur Mitgliederversammlung ein. Hier müsse, so Ortsvereinsvorsitzender Dittmann, zumindest die Kandidatenliste für die Kreistagswahl beschlossen werden, denn am 22. Februar muss hierzu der SPD-Kreisparteitag beschließen. Wer kandidiert? Dittmann: "Ich gehe davon aus, dass wir Zerbster eine ansprechende Liste beschließen werden." Ein Kandidat für die Landratswahl ist allerdings bislang noch nicht in Sicht.
Die FDP Anhalt-Bitterfeld ist aktuell mit vier Mandaten im Kreistag vertreten. "Mindestens diesen Anteil wollen wir auch am 25. Mai erreichen", sagte Kreisvorsitzender Veit Wolpert. Und: "Es soll möglichst auch einer aus zerbst kommen." Bereits Zustimmung für eine Kreistagskandidatur signalisiert haben die Zerbster Steffen Grey und Dr. Walter Elß sowie der Lindauer Ingo Sinast. Die FDP-Kandidatenlisten für Stadtrats- und Kreistagswahl entstehen gerade in den Ortsverbänden, so Wolpert. Der Kreisparteitag im März soll "möglichst auch gleich das Wahlprogramm mit beschließen", so Wolpert, der selbst erneut für den Kreistag kandidiert. Ob die Partei einen Landratskandidaten stellt, ist derzeit noch völlig offen.
CDU-Landrat kandidiert erneut
Letzteres gilt nicht für die CDU Anhalt-Bitterfelds: Amtsinhaber Uwe Schulze hat seine erneute Kandidatur bereits im November bekannt gemacht, die Partei trägt ihn umfassend. Und auch die Kandidatenliste für die Kreistagswahl ist aus Zerbster Sicht schon gut bestückt: Kees de Vries, Stephan Wallwitz, Holger Behnke und Ulrich Weimeister sind bereits gesetzt. "Aber da können noch weitere hinzukommen", sagt Ortsverbandsvorsitzender Günter Ewald. Für den Stadtrat sind bereits elf CDU-Kandidaten intern bekannt. "Doch das reicht uns nicht", sagt Ewald mit Blick auf frühere Wahlergebnisse, die erneut anvisiert werden. Am 15. Februar wird die Kreis-CDU eine Mitgliederversammlung in Zerbst abhalten, auf der die Kandidatenlisten beschlossen werden. "Es ist bei uns gute Sitte, dass die Listen der Ortsverbände von den anderen Regionen mit unterstützt werden", sagt CDU-Kreisvorsitzender Bernhard Northoff. Er selbst wird erneut für den Kreistag kandidieren.
FFZ will auch in den Kreistag
Die Freie Fraktion Zerbst (FFZ) hat am sich Montagabend als Wählergemeinschaft für die Kommunalwahlen konstituiert. Birgit Jacobsen ist FFZ-Fraktions- und Wählergemeinschaftsvorsitzende. "Wir wollen die Region Zerbst mit den Ortsteilen verbinden und wünschen uns, dass nun auch Zerbster auf unserer Liste kandidieren", sagt sie. Bereits absehbar sei, dass "nahezu alle bisherigen Stadtratsmitglieder erneut kandidieren". Und: Die FFZ tritt auch zur Kreistagswahl an. "Dann in einer Listenverbindung mit anderen Wählergemeinschaften wie beispielsweise den Freien Wählern."
