Abstimmung über Landtagsauflösung am 19. Juli

Von dpa 07.07.2021, 17:53
Der Landtag von Thüringen.
Der Landtag von Thüringen. Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

Erfurt - Der Thüringer Landtag soll in einer Sondersitzung am 19. Juli über seine Auflösung abstimmen. Linke, SPD, Grüne und die oppositionelle CDU meldeten die Sitzung am Mittwoch an, wie der Landtag mitteilte. Den Antrag zur Auflösung hatten die vier Fraktionen bereits eingereicht. Um sie am 19. Juli zu beschließen, braucht es eine Zweidrittelmehrheit, also 60 Stimmen.

Linke, SPD, Grüne und CDU können diese Mehrheit theoretisch erreichen - sie kommen zusammen auf 63 Stimmen. Doch sie gilt als unsicher, weil vier CDU-Abgeordnete bereits angekündigt haben, nicht für die Landtagsauflösung votieren zu wollen. Stattdessen setzen die Fraktionen auf die Zustimmung der Abgeordneten Ute Bergner, die inzwischen aus der FDP ausgetretenist, aber noch FDP-Fraktionsmitglied ist.

Die FDP hat sich noch nicht positioniert, wie sie votieren will und auch in den Reihen der Linken gibt es Skeptiker. Die Abstimmung kann auch noch abgesagt werden - etwa wenn Abgeordnete ihre Unterschriften von dem Antrag zurückziehen oder der gesamte Antrag zurückgezogen wird. Landtagspräsidentin Birgit Keller erklärte: „Die Sondersitzung am 19. Juli ist für Thüringen ein zutiefst historischer Moment und die Abgeordneten treffen diese Entscheidung in hoher Verantwortung für Thüringen.“