Personalien Birkner: FDP in Niedersachsen braucht „neue Köpfe“
Hannover - Niedersachsens scheidender FDP-Chef Stefan Birkner hat nach seiner Rücktrittsankündigung für einen personellen Neuanfang in der Partei geworben. „Das müssen auch neue Köpfe gestalten. Wenn es diejenigen machen, die das seit elf Jahren machen, ist die Gefahr groß, dass es vielleicht nicht so neu ist und nicht so innovativ ist“, sagte Birkner, der seit 2011 Landesvorsitzender ist, am Dienstag in Hannover.
Zusammen mit ihm werde beim Landesparteitag im März auch der gesamte Landesvorstand zurücktreten. Dass sein Nachfolger aus den Reihen des bisherigen Vorstands kommen könnte, schloss Birkner jedoch nicht aus. „Wenn man sagen würde, die sollen alle nicht mehr antreten, das wäre ein echter Verlust für die Partei. Das wäre keine gute Entscheidung“, sagte er. „Es hat sich noch niemand positioniert, dass er die Nachfolge antreten möchte. Das wird sich jetzt finden.“
Der geschäftsführende Landesvorstand hat acht Mitglieder, darunter Generalsekretär Konstantin Kuhle, der frühere Wirtschaftsminister Jörg Bode und der parlamentarische Geschäftsführer Christian Grascha. Der erweiterte Landesvorstand umfasst 26 weitere Mitglieder, darunter die Landtagsabgeordneten Björn Försterling, Susanne Schütz und Lars Alt, der bis 2021 Landeschef der Jungen Liberalen war.
Das Ausscheiden der FDP aus dem Landtag sei eine „herbe Niederlage“, sagte Birkner. Im Wahlkampf sei die Stimmungslage von der Debatte um Strom- und Gaspreise überlagert worden. Die Ampelkoalition mit SPD und Grünen im Bund sei dabei für die FDP „kein einfaches Bündnis“, die Herausforderung sei jetzt, den FDP-Anteil daran deutlicher zu machen. Die Bundesregierung müsse außerdem schneller Lösungen präsentieren, das sei der Ampel etwa bei den Gaspreisen nicht gelungen. „Problematisch ist, wenn es zu lange dauert und der Eindruck entsteht, man ist nicht handlungsfähig“, sagte Birkner.
Die FDP-Fraktion bemühe sich nun, Perspektiven für ihre Mitarbeiter zu finden. „Die Fraktion wird jetzt hier abgewickelt“, sagte Birkner. Er gab sich aber optimistisch, dass eine neue Führung die FDP in fünf Jahren wieder in den Landtag führen könne: „Das ist nicht der Untergang des niedersächsischen organisierten Liberalismus.“
