Migration: Bovenschulte: Bremen bei Geflüchteten-Aufnahme an Grenze

Bremen - Das Land Bremen sieht sich bei der Aufnahme von Geflüchteten am Rande seiner Kapazitäten. „Bremen ist weltoffen und hilfsbereit, wir verschließen nicht die Augen vor der Not Anderer. Das wird auch in Zukunft so bleiben“, sagte Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) der Deutschen Presse-Agentur. „Viele Bremerinnen und Bremer haben in den letzten Monaten Wohnraum für aus der Ukraine geflüchtete Menschen bereit gestellt. Auch der Senat hat Unterkünfte geschaffen. Aber wir kommen an die Grenzen unserer Möglichkeiten.“

Dies betreffe nicht nur Wohnraum, sondern auch Plätze in Schulen und Kitas. Die Zahl der Geflüchteten in Bremen nähere sich dem Niveau der Jahre 2015/16 - dem Jahr mit dem bisherigen Höchststand. „Das bereitet uns erhebliche Probleme“, sagte Bovenschulte.

Dies sei zwar in anderen Bundesländern ähnlich. Aber der für die Verteilung der Geflüchteten genutzte Königsteiner Schlüssel belaste die Stadtstaaten Bremen, Hamburg und Berlin stärker als die Flächenländer, da in den Ballungsräumen der Wohnraum knapper und teurer sei. Die Stadtstaaten könnten anders als Flächenländer nicht Geflüchtete in Regionen jenseits der Ballungsräume verteilen.

„Ginge es nach der Einwohnerzahl, müssten wir im Land Bremen 0,82 Prozent der Geflüchteten aufnehmen. Tatsächlich werden uns aber 0,96 Prozent zugewiesen“, sagte Bovenschulte. Grund sei, dass der Schlüssel neben der Einwohnerzahl auch Wirtschaftsstärke und Steueraufkommen jedes Bundeslandes berücksichtige. „Wegen der angespannten Lage auf dem Wohnungsmarkt geht es auf Dauer nicht, Geflüchtete überproportional in Großstädten unterzubringen. Der Schlüssel sollte daher für die Stadtstaaten angepasst werden.“

Auch die Integration der Geflüchteten werde eine Herausforderung werden. „Wir haben schon jetzt in Bremen bei den unter 6-Jährigen einen Anteil von fast Zweidritteln mit Migrationshintergrund. Nur 44 Prozent aller Bremer Schulkinder sprechen zu Hause immer Deutsch. Das zeigt das Ausmaß der Herausforderung, vor der wir stehen.“