Kommunen befürchten in der Corona-Krise massive Defizite

Von dpa 02.06.2021, 07:41 • Aktualisiert: 02.06.2021, 07:56
Axel von der Ohe, Ordnungsdezernent von Hannover.
Axel von der Ohe, Ordnungsdezernent von Hannover. Holger Hollemann/dpa/Archivbild

Hannover - Trotz der Hilfsprogramme von Bund und Ländern in der Corona-Krise befürchten Kommunen über Jahre Haushaltsdefizite. „Den Kommunen droht Long Covid - eine sich lang hinziehende Erkrankung durch das Coronavirus“, sagte der Kämmerer der niedersächsischen Landeshauptstadt Hannover, Axel von der Ohe, der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ (Mittwoch). Der Stadt seien Gewerbesteuereinnahmen und Gewinnbeteiligungen weggebrochen, das Minus werde sich auf eine mittlere dreistellige Millionensumme addieren, betonte der SPD-Politiker. „Das sind Dimensionen, die wir uns noch Anfang 2020 nicht haben vorstellen können.“

„Wir nehmen weniger Gebühren ein, unter anderem, weil wir im Sinne der Familien auf Kita-Gebühren verzichtet haben. Und wir mussten in Corona-Schutzmaßnahmen investieren. Da kommt einiges zusammen“, erklärte von der Ohe. „Wir brauchen dringend einen zweiten Schutzschirm des Bundes für Kommunen, vergleichbar mit dem des vergangenen Jahres, der einen Teil der Gewerbesteuerausfälle kompensiert hat.“ Er kritisierte allerdings, viele Förderangebote seien derart kompliziert geworden, „dass es kaum zu leisten ist, alle Bedingungen zu erfüllen“.

Fast alle größeren Städte Niedersachsens befürchteten Löcher in ihren Steuersäckeln, sagte Jan Arning, der Hauptgeschäftsführer des niedersächsischen Städtetages, der Zeitung. „Nach einer aktuellen Umfrage unserer Verbandes rechnen bis auf wenige Ausnahmen alle größeren Kommunen mit massiven Steuerausfällen in den kommenden Jahren.“ Gewerbesteuerausfälle um bis zu 30 Prozent drohten. Der Präsident des niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, Marco Trips, mahnte dem Bericht zufolge auf allen Ebenen Hilfe an: „Die bisherigen Signale dazu waren allerdings sowohl im Bund als auch im Land negativ.“