Land pocht auf bundeseinheitliches Corona-Bewertungssystem

Hannover - Vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Dienstag hat die niedersächsische Landesregierung die Wichtigkeit eines bundesweit einheitlichen Systems zur Bewertung der Corona-Pandemie betont. Wenn die Bundesländer mit unterschiedlichen Modellen arbeiteten, komme es in Deutschland zu einem Flickenteppich, den man der Bevölkerung nicht vermitteln könne, sagte der Chef der Staatskanzlei, Jörg Mielke (SPD), am Montag in einer Unterrichtung des Gesundheitsausschusses im Landtag.

Unter den Bundesländern bestehe zwar Einigkeit darüber, dass inzidenzbasierte Stufenpläne überholt seien. Es gebe aber „sehr, sehr unterschiedliche Herangehensweisen“, wie man Regeln künftig gestalten wolle, sagte Mielke. Viele Bundesländer hielten sich noch bedeckt. Es lägen auch noch keine Beschlusspapiere zu der Sitzung vor.

Derzeit würden verschiedene Modelle für eine neue Nomenklatur diskutiert: Neben einer einfachen Verschiebung der Inzidenzwerte in dem bisher geltenden Stufenplan denke man ebenso über die Berechnung einer neuen Formel nach, die etwa auch die Krankenhausauslastung und Impfquote berücksichtigt. Daneben gebe es ein drittes Modell, was vorsehe, sich ganz von den Stufen zu verabschieden.

Dieses beinhaltet laut Mielke etwa die Weiterführung der Maskenpflicht, den Zugang mancher Bereiche nur für Getestete, Geimpfte oder Genesene sowie eine „Notbremse“ bei einer erhöhten Gefährdungslage. Es spreche „relativ viel“ für ein solches Modell, weil es im Gegensatz zu den Stufenregelungen nicht so starr sei. Man befinde sich in der Landesregierung aber noch in der Abstimmung über das bevorzugte Vorgehen.