Landesregierung will Strukturwandel-Fördermittel

Von dpa

Dresden - Nach dem Willen der Landesregierung soll Chemnitz ebenso wie die sächsischen Braunkohlereviere von EU-Fördergeldern profitieren. Das Kabinett habe beschlossen, dem Bund und der Europäischen Union die Aufnahme der Stadt in einen Strukturwandel-Fonds vorzuschlagen, teilte das Ministerium für Regionalentwicklung am Mittwoch mit.

„Die EU-Mittel können einen wichtigen Beitrag leisten, Chemnitz bei der Bewältigung des industriellen, ökologischen und demografischen Wandels wirkungsvoll zu unterstützen“, sagte Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) laut Mitteilung. Mit dem EU-Fonds werden demnach Gebiete gefördert, die aufgrund des Übergangs zur klimaneutralen Wirtschaft vor großen Herausforderungen stehen. In Deutschland sind nach Angaben der EU-Kommission Braunkohlereviere förderfähig.

Die Stadt Chemnitz sollte nach Ansicht der Landesregierung gefördert werden, weil das mit Braunkohle angetriebene Kraftwerk zur Strom- und Wärmeerzeugung im Norden der Stadt der größte CO2-Emittent der Region sei. Mit dem Ausstieg aus der Braunkohle-Verstromung muss den Angaben zufolge die Versorgung von rund 400.000 Kunden neu aufgebaut werden.